Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für das machtvolle und friedliche Zeichen, welches am gestrigen Abend von der AfD-Demonstration in Erfurt ausgestrahlt wurde. Zum dritten Mal haben die Bürger gezeigt, dass sie von der Politik einen konsequenten Kurswechsel in der Asylpolitik fordern. Zentrales Anliegen der Demonstranten ist eine Beendigung der gigantischen Migrationsbewegungen, die Deutschland und Thüringen überlasten. Als wichtige Schritte wurden wirkungsvolle Grenzsicherungsmaßnahmen, ein konsequenter Vollzug des Asylrechts und die Beseitigung von Fehlanreizen gefordert. Sehr deutlich wurde auch, dass das Vertrauen der Teilnehmer in die Politik von Angela Merkel und Sigmar Gabriel auf Bundesebene einerseits und der Thüringer Landesregierung andererseits vollständig aufgebraucht ist. Viele Male wurde deren Rücktritt gefordert.

Die Demonstration selbst war auch deshalb ein enormer Erfolg, weil die 8000 Teilnehmer klar dem bürgerlichen Lager zuzuordnen waren. Inakzeptable Parolen oder Verhaltensweisen sind bereits vor Beginn der Veranstaltung von der Demonstrationsleitung ebenso untersagt worden, wie der Anschluss von extremistischen Trittbrettfahrern. Entsprechende Versuche, die etwa durch vereinzelte extremistische Parolen zu erkennen waren, sind konsequent und erfolgreich von den Teilnehmern und Ordnern sofort unterbunden worden.

Leider wurde auch die dritte AfD-Demonstration durch linksextreme Gegendemonstranten massiv gestört und mit Gewalt angegriffen. Der klaren und mehrfach erteilten Anweisung der Polizei, das in unmittelbarer Nähe zum Kundgebungsort befindliche Landtagsgelände zu räumen, kamen die Gegendemonstranten nicht nach. Stattdessen warfen die vermummten Linksextremisten Flaschen und Steine auf die Teilnehmer der AfD-Demonstration. Eine ältere Demonstrationsteilnehmerin wurde hierbei durch einen Stein am Kopf getroffen und verletzt. Zudem versuchte ein Linksextremist, der sich unter die Teilnehmer der AfD-Demonstration gemischt hatte, durch Zerschneiden eines Stromkabels die Veranstaltung zu sabotieren. Während der gesamten Dauer der Veranstaltung störten Linksextreme Gegendemonstranten die Kundgebung durch schrilles Pfeifen und Gebrüll.

Die gewalttätigen und vermummten Linksextremisten, die unter anderem auch ein „Deutschland-nie-wieder“-Antifa-Banner mit sich führten, wurden vor der Polizei durch Landtagsabgeordnete der Linken, Grünen und der SPD gesichert. Diese postierten sich schützend zwischen der Polizei und den Gegendemonstranten und verhinderten so die Räumung der rechtswidrigen Gegendemonstration durch die Polizei. Dieses Verhalten der Abgeordneten ist auch mitverantwortlich dafür, dass Teilnehmer der AfD-Demonstration ihr Recht auf Versammlungsfreiheit nicht ungestört ausüben konnten. Trotz mehrfachen Aufrufs dazu haben sich die rot-rot-grünen Abgeordneten geweigert, der Anordnung der Polizei nachzukommen und den Platz zu räumen. Hierdurch offenbarten sie ein skandalöses Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Wie am Morgen des 1. Oktober in einer Ältestenratssitzung im Thüringer Landtag seitens der SPD-Fraktion bekannt gegeben wurde, sollen eine Abgeordnete der SPD-Fraktion und weitere Personen durch Gewalttäter verletzt worden sein. Allerdings soll sich der Vorfall nicht im Bereich der Demonstration, sondern weit entfernt in der Stadt zugetragen haben. Bereits letzte Woche wurde ein Teilnehmer der AfD-Demonstration auf dem Heimweg durch einen brutalen Angriff von Gewalttätern am Kopf verletzt worden, so dass er sich unmittelbar in Behandlung begeben musste.

Vor diesem Hintergrund erklären der Thüringer AfD-Landesverband und die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag gemeinsam, dass jegliche Art von Gewalttätigkeiten und sonstigen Rechtsbrüchen in der politischen Auseinandersetzung ebenso wie im sonstigen gesellschaftlichen Zusammenleben völlig inakzeptabel sind. Wir wissen, dass diese Überzeugung von den Teilnehmern der AfD-Demonstrationen geteilt wird.

Daher freuen wir uns auf eine Fortsetzung unserer friedlichen und demokratischen Demonstrationen, um endlich die dringend notwendige politische Kehrtwende in Thüringen und Deutschland herbeizuführen.

Björn Höcke       Stefan Möller