Fehlende Toleranz bei Roten und Grünen gegenüber anderen Meinungen
Anlässlich des Jahrestags der Errichtung der Berliner Mauer am 13. August erklärte Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD Fraktion im Thüringer Landtag: „Es wird wieder einmal das übliche ‚Erinnerungsritual‘ geben, das insbesondere die Altparteien zum Anlass nehmen, um darauf hinzuweisen, wie prima alles in unserer Bundesrepublik nun sei. Auch die Linkspartei samt Anhängern spielt bei diesem Ritual mit und will damit vergessen machen, dass es sich bei ihr um dieselbe, lediglich umbenannte Partei handelt, die für das verbrecherische System der DDR verantwortlich war und ist und heute trotzdem bei uns in Thüringen den Ministerpräsidenten stellt und die Regierung führt. Wie eigenartig doch Geschichte verlaufen kann!“
Die Täter von damals täten laut Brandner so, als hätten sie mit dem verbrecherischen und menschenverachtenden System der DDR nichts mehr am Hut und sie und ihre Spießgesellen von den Grünen und der SPD seien die Erfinder der Demokratie und würden für Pluralismus, Meinungsvielfalt und Toleranz überhaupt stehen. Gerade das Gegenteil sei aber der Fall: „Jede andere Meinung als die, die Rot-Rot-Grün genehm ist, wird sofort als ‚populistisch‘, ‚faschistisch‘, ‚rassistisch‘ oder wer weiß was noch gegeißelt; eine inhaltliche Auseinandersetzung findet grundsätzlich nicht statt. Wie damals in der DDR werden andere Meinungen gerade nicht toleriert, sondern stur ideologisch bekämpft.“ Die CDU, die in der DDR eine Blockflötenpartei gewesen sei, verhalte sich zwar nicht ganz so radikal, könne aber an wirklicher Toleranz gegenüber politischen Mitbewerbern noch sehr viel verbessern. Als Fazit schloss Brandner: „Nicht alles ist gut in diesem, unserem Lande; zumindest werden aber keine Mauern mehr gebaut. Wir als AfD-Fraktion gedenken still und voller Trauer der Opfer der Berliner Mauer.“
Quelle: AfD-Fraktion
