AfD fordert Aufklärung über gemischte Nutzung

Völlig unvorbereitet wurden Kinder und Eltern damit konfrontiert, dass Asylbewerber gemeinsam mit Ferienkindern in das Schullandheim Stern in Jena einquartiert wurden, ohne im Vorfeld über diese gemeinsame Nutzung von Kindern und Asylbewerbern informiert worden zu sein. Wiebke Muhsal, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete aus Jena: „Ich bin entsetzt darüber, dass hier erneut über die Köpfe der Beteiligten hinweg Fakten geschaffen werden. Besonders problematisch ist aber, dass hier die Sicherheit unserer Kinder ganz offensichtlich nicht ausreichend gewährleistet wurde und zudem auch die Informationsrechte der Eltern einfach ausgehebelt wurden.“

Am Wochenende seien laut Beschwerden von Eltern in einer Nacht- und Nebelaktion rund 30 Asylbewerber ins Schullandheim Stern einquartiert worden, während dort gleichzeitig eine Gruppe von 30 sieben- bis zwölfjährigen Kindern mit drei Betreuern Ferien machten. Erst bei der Abholung am Sonntag hätten die Eltern gesehen, dass es eine gemeinsame Unterbringung gegeben habe, ohne dass ausreichend Schutzmaßnahmen nach innen und außen sichergestellt worden seien. „Wenn womöglich traumatisierte Kriegsflüchtlinge direkt neben Kindern einquartiert werden, ohne dass die Eltern überhaupt erfahren, dass so eine Nutzung durchgeführt wird, braucht sich niemand über die mangelnde Akzeptanz für solche Nacht-und-Nebel-Aktionen zu wundern, schon gar nicht, wenn die Sicherheit der Kinder gefährdet wird. Hier wurden die schutzwürdigen Belange von Eltern und Kindern einfach ausgehebelt. Inwieweit die Sicherheit der Kinder ausreichend gewährleistet wurde, ist grundsätzlich fraglich und muss unverzüglich auf den Prüfstand, da zumindest tagsüber offenbar keinerlei Sicherheitskräfte vor Ort waren, die bei Auseinandersetzungen vor Ort hätten einschreiten können. Insbesondere mit Blick auf die Ausschreitung in Suhl ist so etwas einfach fahrlässig“, so Muhsal abschließend.

Die AfD-Fraktion wird dieses Thema ausführlich behandeln, eine entsprechende Anfrage wurde bereits vorbereitet. Insbesondere gehören die Sicherheitsaspekte einer solchen gemischten Nutzung dringend auf den Prüfstand. Weiterhin muss hinterfragt werden, ob es noch weitere gemischte Nutzungen im Freistaat gibt und ob solche geplant sind.

Quelle: AfD-Fraktion