Die Überschrift „Höcke distanziert sich nicht von der NPD“ in der heutigen Thüringer Allgemeinen (TA) stellt die Tatsachen auf den Kopf. AfD-Fraktionschef und Landesprecher Björn Höcke stellt zu dem TA-Artikel richtig:
„Die AfD-Fraktion wie auch der gesamte Thüringer Landesverband und ich selbst haben uns seit Gründung der AfD immer klar und deutlich von der NPD abgegrenzt. Die AfD ist die einzige Partei, die keine ehemaligen NPD-Mitglieder aufnimmt – im Übrigen im Gegensatz z.B. zur CDU, die keine Schwierigkeiten hat, Ex-NPD-Mitglieder aufzunehmen. Wir dagegen lehnen jedwede Kooperation mit dieser Partei und anderen rechts- und linksextremistischen Organisationen ab. Es gibt klare Beschlüsse dazu, die von niemandem in der AfD in Frage gestellt werden.
Die Überschrift des heutigen TA-Artikels erweckt den falschen Eindruck, ich würde mich nicht von der NPD abgrenzen. Das ist eine völlige Umkehrung der Tatsachen. Die NPD als Partei ist dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen. Wir lehnen jede Form von Rechts- oder Linksextremismus entschieden ab. Ich verstehe aber die Bedenken gegen das neuerliche NPD-Verbotsverfahren. Ob das der richtige Weg ist, diese Organisation wirksam zu bekämpfen, ist fraglich. Es besteht die Gefahr, dass sich dann sofort eine neue Partei gründet, die unter neuem Namen dieselben gefährlichen Inhalte verbreitet. Auch würde ein erneutes Scheitern des Verbots-Verfahrens nur zu einem weiteren öffentlichkeitswirksamen Triumph der NPD führen und die NPD stärken. Das will ich nicht. Mit diesen Bedenken gegen ein NPD-Verbot stehe ich nicht alleine da: Auch namhafte Vertreter von CDU, SPD, Grünen und Linken sehen das Verbotsverfahren aus diesen Gründen kritisch, ebenso unser Parteisprecher Bernd Lucke.“
Den Artikel aus der Thüringer Allgemeinen finden Sie hier:
http://bit.ly/1KLRPNZ
Quelle: AfD-Fraktion
