Zur unzureichenden medizinischen Betreuung von Asylbewerbern erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Corinna Herold:
„Die stark ansteigenden Asylbewerberzahlen stellen Thüringen vor große Herausforderungen. Die Gesundheitsämter sind völlig überlastet mit deren Betreuung. Ein einfaches Mehr an ärztlichem Personal für die Erstaufnahmeeinrichtungen würde die Probleme dort allerdings nicht lösen. In Zeiten des Sparens kann das Land Thüringen auch nicht einfach die Ausgaben erhöhen. Eine einfache und kostensparende Antwort auf diese Herausforderungen wäre die strikte Einhaltung der derzeit herrschenden Gesetze, die Abschiebung aller schon abgelehnten Antragsteller und die Installierung fester Regeln für Ankömmlinge aus sicheren Drittländern beziehungsweise Herkunftsstaaten. Bei sinkenden Antragszahlen würden auch die vorhandenen Kapazitäten im amtsärztlichen Bereich wieder ausreichen.
Dadurch, dass die Landesregierung einen Winterabschiebestopp verhängt hat, werden Flüchtlinge, deren Asylantrag abgelehnt wurde, nicht abgeschoben. Für tatsächlich Schutzbedürftige werden dann aber keine Kapazitäten frei. Die Landesregierung ist also verantwortlich für die Engpässe bei der medizinischen Betreuung von Asylbewerbern.“
Quelle: AfD-Fraktion
