Die Fraktionsmitglieder und Mitglieder des Landes- und Bundesfachausschuß Europa Oskar Helmerich und Jens Krumpe besuchten die Europaabgeordneten Bernd Kölmel, Hans Olaf Henkel und Herrn Lucke im Europäischen Parlament in Straßburg.
Nach einem einführenden Vortrag des Besucherdienstes des Parlaments und dem Mitarbeiter von Hr. Kölmel standen die Europaabgeordneten persönlich Rede und Antwort. Im Ergebnis einer vertiefenden Diskussion über das Freihandelsabkommen TTIP insbesondere der Vertragssäulen Marktzugang, Regulierung und Regeln bestand Einigkeit darüber, daß die Vorteile des Freihandelsabkommens sowohl für Thüringen, Deutschland als auch für Europa überwiegen. Vor dem Hintergrund eines schrumpfenden Europäischen Binnenmarkts benötigt die deutsche Wirtschaft einen Ausgleich, um Exportausfälle in die europäische Union zu kompensieren.
Im Weiteren wurden Möglichkeiten einer Zusammenarbeit eruiert und erste Maßnahmen besprochen. Dabei ging es um den Austausch von Arbeitspapieren in Bezug auf EU- Pilotverfahren, die bei Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland/Thüringen entstehen.
Zum Abschluß des Treffens wurden die bevorstehenden Bürgerschaftswahlen in Hamburg thematisiert. Es bestand Einigkeit darüber, daß nur durch parteiliche Geschlossenheit und besonnener Öffentlichkeitsarbeit ein Wahlerfolg der AfD in Hamburg erreicht werden kann.
In seiner Funktion als Kreissprecher des KV Mittelthüringen beabsichtigt Oskar Helmerich für Parteimitglieder einen weiteren Besuch der Europaabgeordneten und des europäischen Parlaments zu organisieren. In diesem Zusammenhang wurden in Straßburg erste Termine anvisiert sowie ein grober „Fahrplan“ abgesteckt. Interessierte Parteimitglieder können sich ab sofort mit Hr. Helmerich in Verbindung setzen.
Autor: Jens Krumpe
