Strafanzeige gestellt – Zerstörungen und Diebstähle von Wahlkampfplakaten an der Tagesordnung
In Südthüringen – genauer: Hildburghausen – wurde nun zum ersten Mal ein mutmaßlicher Zerstörer und Dieb von Plakaten der Alternative für Deutschland (AfD) von der Polizei gestellt und gefasst. Die AfD vor Ort hat umgehend Anzeige erstattet. Die Aufmerksamkeit eines AfD-Mitglieds führte zu dem Hinweis.
Der mutmaßliche Täter hat die Plakate gestohlen und in einen Lieferwagen verbracht; später sollten die Plakate zerstört werden. Wahrscheinlich kommt der mutmaliche Täter – aufgrund seines Kfz-Kennzeichens – nicht aus Thüringen.
Nach Angaben der Partei werden ständig Plakate und Aufsteller dieser neuen Partei, die am 14.09.2014 zum ersten Mal an einer Landtagswahl in Thüringen teilnimmt, zerstört. Schon im Europawahlkampf beklagte die AfD-Bundesgeschäftsstelle Zerstörungen von mehr als € 60.000,–. Die Parteileitung sieht hier eine klare Benachteilung im Wettbewerb um die Wählerstimmen: „Man will uns mundtot machen und glaubt, uns durch solche Straftaten zu treffen. Aber unsere Mitglieder sind so engagiert, dass sie jedes Mal wieder auf die Laternen steigen und die Plakate erneuern. Manche Mitglieder holen die Plakate am Abend herunter und hängen sie am Morgen wieder auf. Nur, damit diese Plakate nicht zerstört oder gestohlen werden,“ sagt Björn Höcke, Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland in Thüringen. Man wird sich beim Landtagspräsidenten und den zuständigen Gremien beschweren. Dies wird zwar die Zerstörungen nicht minimieren, kann aber zur Kompensation zu mehr Werbespots im öffentlich-rechtlichen Fernsehen führen. Letztlich hat der Täter eine harte Strafe zu erwarten: neben den Kosten des Verfahrens wird es sicherlich – bei einer Verurteilung – eine hohe Geldstrafe geben.
18.08.2014, AfD Geschäftsstelle, Erfurt
