Die Botschaft der Alternative für Deutschland
Prof. Schachtschneider in Erfurt
Erfurt. Rund 300 Gäste waren auf Einladung des Thüringer Sprecherrats der Alternative für Deutschland (AfD) am vergangenen Samstag vormittag in das „DasDie-Brettl“ gekommen.
Diese Veranstaltung verfolgte das Ziel, die neugegründete eurokritische Partei AfD einem breiten Publikum vorzustellen, was nach Ansicht der Veranstalter gelang.
Moderator Björn Höcke hatte zunächst betont, das Volk fühle sich „hinters Licht geführt“, konnte nicht über die Einführung des Euro-Währung abstimmen. Die Arbeitslosigkeit steige in den Südländern und aktuell hätten die Deutschen Angst um ihre Spareinlagen. Nachdem der EU die Festlegung des Maastricht-Vertrages „Kein Land darf für das andere haften“ verlassen habe, sei endlich eine andere Politik des Miteinanders notwendig.
Höcke stellte den Hauptredner Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider als einen ausgewiesenen Experten auf den Gebieten des Staats,-Verwaltungs- und Wirtschaftsrechts vor, der nicht nur die Rechtsstaatlichkeit in der Euro-Rettungspolitik- unter anderem führte er 20 Prozesse- untersucht hat.Er kommt zu dem Schluß, daß diese Politik ein milliardenschweres Unrecht ist und gegen Verträge wie den Maastricht-Vertrag und unser Grundgesetz verstößt.
Prof. Schachtschneider betonte eingangs, er sei ein Unterstützer der „Alternative für Deutschland“, da es nötig sei, die „verkrusteten Strukturen aufzulösen.“ Er brach eine Lanze für das „Prinzip der freien Rede“. In seiner ehemaligen Partei CDU sei die „innere Demokratie gründlich mißlungen“ und die Politiker seien überhaupt nicht glaubwürdig. In Bezug auf seine mehrfach erfolgreich geführten Prozesse meinte er in Bezug auf Artikel 23 Grundgesetz , die EU sei „weder rechtsstaatlich, noch demokratisch, noch sozial“. Sie sei ein zentralisierter Einheitsstaat.
Es gelte, „die Vielfalt der Völker zu erhalten“, auch aus wirtschaftlichen Gründen. „Souverän ist, wer frei ist“. Was vielen der Gäste sicher nicht bekannt war, hat auch die CDU durch ihre Zustimmung zu den europäischen Verträgen “die Todesstrafe in Ausnahmefällen“ gesetzlich gebilligt (nachzulesen im Lissabon-Vertrag). Außerdem gebe es eine Eingreiftruppe der EU zur Bekämpfung innerer Unruhen angesichts der schon erlebten Massenproteste in den Südländern.
Zur Rolle des EU-Parlaments meinte Schachtschneider, es hätte in den Bereichen Verteidigungs-, Wirtschafts-und Währungspolitik „nichts zu sagen“. Die deutschen Sparer und Anleger würden durch die Zinssenkungen „unermeßlich hohe Schäden“ für ihre Kaufkraft davontragen.
Die strengen Auflagen des „Europäischen Stabilitätsmechanismus“(ESM) seien eindeutig verfassungswidrig. So könne Bundeskanzlerin Merkel den Griechen nicht Gesetze vorschreiben, zudem wurde das griechische Parlament erpreßt.
Als Beispiel führe er an, daß auch Bayern nicht den Bund Vorschriften machen könne.
In Europa seien die schwächeren Volkswirtschaften schutzlos den stärkeren ausgesetzt.
„Es gibt das Recht, die EU zu verlassen“, so Schachtschneider, dessen Rede immer wieder durch Beifall unterbrochen wurde.
Nachdem im letzten Teil der rund dreistündigen Veranstaltung einige Fragen der Gäste durch den Redner beantwortet wurden, gab Matthias Wohlfarth -einer der beiden Landessprecher- den Gästen ein kleines Säckchen Salz mit auf den Weg. Das Salz sei ein Symbol dafür, daß die Gäste eine „Botschaft zu den Menschen bringen sollten, daß die Gesellschaft wieder Geschmack daran bekommt, sich einzumischen statt zu resignieren.
Autor: Joachim Kreckow, 06.05.2013
