Die Kreisverwaltung im Weimarer Land fühlt sich allein gelassen und fragt sich, weshalb gewalttätige Asylbewerber aus der Erstaufnahmeeinrichtung an die Kommunen verteilt werden.

Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion:

„Der Umgang mit kriminellen Ausländern ist in Thüringen skandalös! Das Verhalten einiger Minister missachtet den Rechtsstaat. Die AfD-Fraktion warnt bereits seit Jahren vor solchen Zuständen. Das zeigt sich auch in unserer

Zu den ersten Hochrechnungen der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt der Stadt Gera sagt Stefan Möller, Landessprecher der AfD Thüringen:

„Unabhängig vom Ergebnis der heutigen Stichwahl möchte ich im Namen des Landesverbands Thüringen der AfD Dieter Laudenbach ganz herzlich gratulieren. Er führte einen couragierten Wahlkampf, sprach mit ‘Mut zur Wahrheit’ Themen an, die die Menschen in Gera beschäftigen, und bot eine inhaltliche

Am heutigen 29. April könnte die AfD-Thüringen mit ihrem ersten Oberbürgermeister Geschichte schreiben. Denn heute findet die Stichwahl zwischen dem AfD-Kandidaten Dieter Laudenbach und dem parteilosen Julian Vonarb um das Oberbürgermeisteramt der nach Bevölkerung gemessen drittgrößten Stadt des Freistaates statt. Laudenbach belegte bei der Kommunalwahl am 15. April mit 21,3% der abgegeben Stimmen den zweiten Platz hinter Vonarb (23,5%) und

In einem Antrag für das Plenum des Thüringer Landtags spricht sich die AfD-Fraktion dafür aus, die Zukunft von Dieselfahrzeugen zu sichern und Fahrverbote zu verhindern.

Dazu sagt Thomas Rudy, infrastrukturpolitischer AfD-Fraktionssprecher:

„Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung in dem Antrag dazu auf, sich für den Erhalt des Dieselmotors und der damit verbundenen Unternehmen und Arbeitsplätze in Thüringen einzusetzen. Des Weiteren soll sich die

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Thüringen hielt gestern vor dem Thüringer Landtag eine Kundgebung ab. Nachdem Brandenburg, Berlin und Sachsen Grundschullehrer in die A13 bzw. E13 eingegliedert haben, fordert die GEW auch Veränderungen für Thüringen. Es soll einen verbindlichen Termin für die vollständige Hebung der Regelschullehrer in die A13/E13 geben und klare Vereinbarungen zu einem Zeitplan für die Hebung

Anlässlich der in Erfurt geplanten Solidaritätsaktion „Thüringen trägt Kippa“ sagt Corinna Herold, religionspolitische AfD-Fraktionssprecherin:

„Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag verurteilt jeglichen Antisemitismus. Die Fraktion warnt seit Jahren vor einem Anwachsen des Antisemitismus durch den Zustrom an muslimischen Asylbewerbern. Der heute in Deutschland grassierende Antisemitismus ist überwiegend importiert. Dafür tragen die Altparteien die politische Verantwortung.

Wenn sich Antisemitismus vermehrt als Mobbing an Schulen

Der Landesverband Alternative für Deutschland Thüringen knüpft an die überaus erfolgreiche Demonstration am Maifeiertag letzten Jahres an und ruft alle Mitglieder, Förderer und Freunde zur Teilnahme an der diesjährigen 1. Mai-Demo der AfD in Eisenach auf.

Als Redner werden der Landesvorsitzende Björn Höcke, Jürgen Pohl, Mitglied des Deutschen Bundestages und Initiator der neuen, alternativen Arbeitnehmervertretung ALARM!, und ein Überraschungsgast erwartet. Die

Entgegen der bisher üblichen Praxis will die rot-rot-grüne Koalition einen Haushalt im Landtag beschließen, der die Ausgaben jenseits der laufenden Wahlperiode festschreibt. Laut Finanzministerin Heike Taubert (SPD) habe sich die Landesregierung intern darauf geeinigt, einen Etat für das Jahr 2020 vorzulegen, der vor der Landtagswahl 2019 verabschiedet werden solle.

Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Ich lehne

Die Sanierung des Autobauers Opel birgt nach Auffassung von Professor Ferdinand Dudenhöffer erhebliche Risiken für die deutschen Werke. Der Produktion in Eisenach droht nach seiner Auffassung die Schließung.

Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Es wird immer deutlicher, dass sich PSA die Opel-Übernahme mit der damals abgegebenen Arbeitsplatzgarantie für Eisenach erschlichen hat. Schon im Februar des vergangenen Jahres

Zu den Berichten über mögliche Wahlanfechtungen im Nachgang der Kommunalwahlen in Thüringen am vergangenen Sonntag sagt Stefan Möller, Landessprecher der AfD Thüringen„Der Landesverband Thüringer der Alternative für Deutschland teilt die Bedenken der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag über die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Absenkung des Mindestwahlalters von 18 auf 16 Jahre bei Kommunalwahlen. Deshalb ist es geradezu folgerichtig, dass die Landespartei