Die AfD-Fraktion hat heute einen nicht zu unterschätzenden Erfolg vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar erzielt. Erstmals hat in einem Hauptsacheverfahren ein Verfassungsgericht entschieden, dass die Grundverordnung der Landesregierung vom Mai 2020 nichtig und auch die Bußgeldvorschriften vom Mai, Juni und Juli 2020 in Teilen verfassungswidrig sind. Das sind auch möglicherweise gute Nachrichten für jene, die [...]
Der Präsident des Thüringer Landesrechnungshofes, Sebastian Dette, hat die Landespolitik öffentlich dazu aufgefordert, das Thema Funktional- und Gebietsreform in der nächsten Legislatur ganz oben auf die Agenda zu setzen und das Vorhaben entschieden voranzutreiben. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Eine Gebietsreform, die letztlich nur dem demographischen Niedergang hinterherzuhinken versucht, [...]
Die Bürger in Thüringen müssen an der Tankstelle aktuell wieder tiefer in die Tasche greifen. Ursächlich dafür seien nach Auskunft des ADAC die seit Jahresbeginn um rund 30 Prozent gestiegenen Rohölpreise. Bereits zum Jahreswechsel waren die Spritpreise aufgrund der neuen CO2-Abgabe und des Anstiegs der Mehrwertsteuer von 16 auf den alten Stand von 19 Prozent [...]
Am frühen Sonntagnachmittag des 14.02.2021 kam es in Schilbach zu einem Wohnhausbrand, bei dem eine vierköpfige Familie ihr zu Hause verlor. Nur durch den schnellen und gezielten Einsatz der alarmierten Wehren konnte ein Ausbreiten des Feuers auf benachbarte Gebäude verhindert werden. Einem Gutachter zufolge liegt die Schadenssumme in einem sechsstelligen Bereich. Die Familie kam unterdessen [...]
Die Schwimm- und Wasserrettungsverbände warnen vor den Langzeitfolgen des Lockdowns, da die Mitgliedergewinnung in Vereinen und Verbänden und damit die Ausbildung von Schwimmlehrern, das Ablegen von Schwimmabzeichen und letztlich der Schwimmsport langfristig bedroht sind. Auch in den dritten und vierten Klassen findet der verbindliche Schwimmunterricht nicht statt. Dazu habe ich als sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion [...]