Das Land Thüringen hat im Jahr 2016 eine Förderrichtlinie für die Ausstattung bzw. Umrüstung von Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben auf Digitalfunk erlassen. Demgegenüber sind seit nunmehr fast fünf Jahren immer noch nicht alle Feuerwehren im Saale-Orla-Kreis mit dieser Technik ausgestattet. Die zur Aufklärung hierüber an den Landrat ergangene Anfrage auf Kreisebene ergab dabei, dass [...]
Durchweg erfuhren die Infoveranstaltungen in den Gemeinden Oberböhmsdorf, Möschlitz, Volkmannsdorf, Plothen, Moßbach und Tegau regen Zuspruch. Trotz des durchwachsenen, eher winterlichen, Wetters konnten in den überschaubaren Orten je zwischen 15 und 40 Personen begrüßt werden. Dabei konnten zahlreiche Ideen und Einbringungen für zukünftigte Inititativen, parlamentarisch oder außerpalamentarisch, mit auf den Weg genommen werden. Weitere Eindrücke [...]
https://youtu.be/YCFINIgM4bo
Grundstückseigentümer müssen entlastet werden! Deshalb setzt sich die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf für einen Härtefallfonds ein, der einen Ausgleich für die Straßenausbaubeitragsforderungen aus dem Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2018 schaffen soll. Dem Landtag wurde ein Änderungsgesetz zum Thüringer Kommunalabgabengesetz vorgelegt. „Mit dem Änderungsgesetz soll in Thüringen ein längst überfälliger Härtefallfonds für [...]
Seit Ende der Winterperiode mehren sich die Hilferufe verzweifelter Eltern, aber auch aus den betroffenen Sportvereinen, die kein Verständnis mehr für das von der Landesregierung verhängte Verbot des Vereins- und Breitensports – insbesondere für Kinder- und Jugendliche – aufbringen können. Hierzu habe ich als sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion erklärt: „Selbst Virologen und Berater der Bundesregierung [...]