Robert Sesselmann – Zur Änderung des Thüringer Kommunalwahlgesetzes
https://www.youtube.com/watch?v=OUMxcY0IlPo
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06, 2021
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06, 2021
Prof. Dr. Michael Kaufmann – Kein kostenfreies Studium für Nicht-EU-Ausländer
Der Anteil der Nicht-EU-Ausländer an der Gesamtzahl der Studenten an Thüringer Hochschulen liegt aktuell bei circa 35 Prozent, in einzelnen Studiengängen bei über 70 Prozent. Durchschnittlich belaufen sich die Ausbildungskosten auf 134.000 Euro pro Student. Bislang ist in Thüringen geregelt, dass Studenten aus Nicht-EU-Staaten kostenfrei studieren können. Aus Sicht der AfD-Fraktion ist das nicht gerechtfertigt. [...]
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06, 2021
Uwe Thrum – Nächtliche Schließung der Polizeistation Bad Lobenstein lässt Randalierern freien Lauf
Die nächtliche Schließung der Polizeistation in Bad Lobenstein aufgrund des gravierenden Personalmangels durch eine unverantwortliche Personalpolitik der Landesregierung lässt Randalierern freien Lauf. Besonders erschreckend ist hierbei, das unverhältnismäßige Setzen von Prioritäten durch die rot-rot-grüne Landesregierung. So werden in der Corona-Verordnung des Landes im Paragraphen 41 die zuständigen Behörden angehalten, energisch und konsequent, falls nötig sogar [...]
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06, 2021
Robert Sesselmann – Altparteien verweigern Bürgern versprochenen Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge
Die Bürger in Thüringen werden künftig weder von einem Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge profitieren, noch werden ehrenamtlichen Angehörigen von Einsatzabteilungen Freiwilliger Feuerwehren Kommunalabgaben erlassen. Beides wollte die AfD-Fraktion heute auf den Weg bringen. Rot-Rot-Grün, CDU und FDP verweigerten jedoch die Befassung im Ausschuss. Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt hierzu: „Die Altparteien sind im Wahlkampfmodus [...]
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06, 2021
Rettungszeiten einhalten: Vollzug des Rettungsdienstbereichsplanes im Saale-Orla-Kreis
Der Saale-Orla-Kreis ist nach § 5 des Thüringer Rettungsdienstgesetzes Aufgabenträger des bodengebundenen Rettungsdienstes in seinem Landkreisgebiet. Er hat sich hierzu mit anderen Landkreisen und kreisfreien Städten nach in einem Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen zusammengeschlossen. Dieser Rettungsdienstzweckverband erfüllt diese Aufgabe für den Saale-Orla-Kreis nur unzureichend, wie sich den Antworten des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 11. [...]