-Veröffentlichte Antwort auf einen Leserbrief dessen Verfasser die AfD im Stadtrat zu zahm geworden sieht verbunden mit dem Vorwurf, dass kein eigener Bürgermeisterkandidat aufgestellt wird. (Freies Wort 09.06.2021)- Je weiter "unten" agiert wird, desto weniger ist selber machbar und desto mehr ist man dem schlechten Willen einer Landes- oder Bundesregierung ausgeliefert. Wir haben es hier [...]
Die im gestrigen Petitionsausschuss behandelte Petition, wonach die größtenteils aus Ilmenau stammenden Petenten die Einrichtung eines Härtefallfonds von der Landesregierung fordern, welcher zur Abmilderung der von diesen zu zahlenden hohen Straßenausbaubeiträgen der Jahre 2015 bis 2018 dienen soll, dürfte scheitern. Hierzu positioniert sich Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion wie folgt: „Es gehört schon fast [...]
Der Thüringer Landtag hat heute den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes abgelehnt. Damit ist der Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge endgültig vom Tisch. Im Landesetat 2022 waren bereits keine finanziellen Mittel für einen Härtefallfonds bereitgestellt worden, obwohl dieser im Wahljahr 2019 von den LINKEN versprochen wurde. Hierzu erklärt Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: [...]
Ostern ist die Zeit der Erneuerung, der Verjüngung sowie der Wiedererstehung. Die Christenheit feiert die Auferstehung Jesu von den Toten, gleichzeitig erwacht die Natur im Frühling erneut und auch der Mensch entdeckt durch mehr Tageslänge und die höheren Temperaturen neue Lebensgeister. Zeichen dieses Erwachens können Jungtiere wie auch Frühlingsblüher sein. Beides verbindet sich in dem [...]
Zur neu in Fahrt kommenden Diskussion zur Einkreisung von Suhl in den finanziell starken Nachbarlandkreis Schmalkalden-Meiningen nimmt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Robert Sesselmann, wie folgt Stellung: „Bereits mit dem Zweiten Thüringer Gesetz zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Ge-meinden hat die rot-rot-grüne Minderheitsregierung mit Stimmen der CDU ein Gesetz beschlossen, dass sogenannte „freiwillige“ Gemeindefusionen unterstützt. [...]