Zum 1. Mai war die Alternative für Deutschland gleich an mehreren Orten in Thüringen auf der Straße. Am Vormittag ging es los mit einem Autokorso durch die Landeshauptstadt. Startend am Güterverkerhrszentrum führte die Route durch die Innenstadt, über die Weimarische Straße, das Binderslebener Knie und am Bahnhof vorbei. Die teilnehmenden Fahrzeuge waren mit Deutschlandfahnen und [...]
https://youtu.be/YCFINIgM4bo
Grundstückseigentümer müssen entlastet werden! Deshalb setzt sich die AfD-Fraktion mit einem Gesetzentwurf für einen Härtefallfonds ein, der einen Ausgleich für die Straßenausbaubeitragsforderungen aus dem Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2018 schaffen soll. Dem Landtag wurde ein Änderungsgesetz zum Thüringer Kommunalabgabengesetz vorgelegt. „Mit dem Änderungsgesetz soll in Thüringen ein längst überfälliger Härtefallfonds für [...]
Lokalpolitik muss für die Bürger transparent bleiben – auch in Pandemiezeiten! Auf Betreiben der Blockparteien CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat der Thüringer Landtag heute das sechste Gesetz zu Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Mit Genugtuung stellte die AfD-Fraktion fest, dass darin ihr Änderungsantrag vom 10. Juni 2020 Beachtung fand – die [...]