Die nächtliche Schließung der Polizeistation in Bad Lobenstein aufgrund des gravierenden Personalmangels durch eine unverantwortliche Personalpolitik der Landesregierung lässt Randalierern freien Lauf. Besonders erschreckend ist hierbei, das unverhältnismäßige Setzen von Prioritäten durch die rot-rot-grüne Landesregierung. So werden in der Corona-Verordnung des Landes im Paragraphen 41 die zuständigen Behörden angehalten, energisch und konsequent, falls nötig sogar [...]

Der Saale-Orla-Kreis ist nach § 5 des Thüringer Rettungsdienstgesetzes Aufgabenträger des bodengebundenen Rettungsdienstes in seinem Landkreisgebiet. Er hat sich hierzu mit anderen Landkreisen und kreisfreien Städten nach in einem Rettungsdienstzweckverband Ostthüringen zusammengeschlossen. Dieser Rettungsdienstzweckverband erfüllt diese Aufgabe für den Saale-Orla-Kreis nur unzureichend, wie sich den Antworten des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 11. [...]

Maske im Verkehr, aber nicht beim Verkehr? In öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften und Schulen soll auch nach der neuen Thüringer Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung weiterhin eine Maskenpflicht gelten. Eine Ausnahme allerdings gibt es: Sinkt die Inzident unter 50, sind sexuelle Dienstleitungen von der Maskenpflicht ausgenommen. Und das, obwohl Prostituierte bei ihrer Arbeit gezwungen sind, ständig wechselnde Partner zu [...]

Freibäder öffnen – jetzt! Die Freibäder in Thüringen brauchen dringend Planungssicherheit für die kommenden Monate, um weitere finanzielle Ausfälle zu vermeiden. Trotz sinkender Corona-Infektionszahlen zögert die Landesregierung eine Entscheidung hinaus, und so bleiben seit Monaten nur Individualsportarten erlaubt. Im Ausschuss für Jugend, Bildung und Sport setzt sich die AfD-Fraktion für eine sofortige Öffnung der Freibäder [...]

Seit über einem Jahr sind Proben und Auftritte für unsere Kulturschaffenden so gut wie unmöglich. Trotz aller Einschränkungen und fehlender Einnahmen müssen die über viele Jahrzehnte aufgebauten Strukturen erhalten bleiben und gepflegt werden, um das gesellschaftliche Leben in unserer Region zeitnah wieder anzukurbeln. Seit 1959 wird im Schleizer Stadtteil erfolgreich musiziert. Vor zwei Jahren feierte [...]