Die Südthüringer Handwerkskammer drängt auf Steuersenkungen bei der Energie. Demnach fordert ihr Präsident, Lutz Koscielsky, die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Strom, Gas, Heizöl und Kraftstoffe, die die Bürger und Unternehmen wirkungsvoll entlasten sollen. Der thüringische AfD-Abgeordnete und fachpolitische Sprecher für das Handwerk, Uwe Thrum, begrüßt diese Forderung: „Dass sich hinsichtlich der Preissteigerungen für Energie dringend [...]

Unsere Vereine leiden massiv an Einnahmeausfällen durch die Corona-Maßnahmen. Zudem fällt es den ohnehin finanzschwachen Kommunen immer schwerer, die für den Vereinssport nötige Infrastruktur nach den Vorgaben des Sportfördergesetzes aufrechtzuerhalten. In den Beratungen zum Landeshaushalt 2022 haben wir deshalb eine Verdoppelung des Ansatzes zur auskömmlichen Finanzierung der Betriebskosten für unentgeltlich überlassene Sportanlagen des Breitensports auf [...]

Nachdem das Verwaltungsgericht in Gera den Beschluss gefasst hat, die einstweilige Anordnung zur Durchführung der Sondersitzung des Kreistages Saale-Orla zum Thema „einrichtungsbezogene Impfpflicht“, abzulehnen, wird die AfD-Fraktion den Antrag zur Kreistagssitzung am Montag, dem 07. März erneut als dringliche Angelegenheit auf die Tagesordnung setzen lassen. Dabei wird sich zeigen, ob die sieben Bürgermeister samt den [...]

Seit mehreren Wochen häuft sich Sperrmüll auf der Fläche vor der Gemeinschaftsunterkunft in Hirschberg. Dieser lagert dabei zum Teil über mehrere Tage bis zu Wochen am Straßenrand. Gemäß § 12 Abs. 1 Satz 4 der Satzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Saale-Orla über die Vermeidung, Verwertung, Behandlung und schadlose Beseitigung von Abfällen des Entsorgungsgebietes (Abfallwirtschaftssatzung), sind Abfälle [...]