Als direkt gewählter Abgeordneter unserer Region im Thüringer Landtag habe ich am vergangenen Montag das Gespräch mit den friedlichen Spaziergängern in Hirschberg und Bad Lobenstein gesucht. Jedem verantwortungsvollem Politiker sollte es eine Verpflichtung sein, die Sorgen und Ängste aller Menschen anzuhören, diese ernst zu nehmen sowie Lösungen hierfür zu erarbeiten.
Der Virus wird uns noch jahrelang beschäftigen. Wir brauchen jetzt einen vernünftigen und zielgerichteten Umgang und können nicht länger ein ganzes Volk in Dauergewahrsam nehmen. Völlig unverständlich für mich ist dabei die Tatsache, dass die Coronamaßnahmen mit der Überlastung der Krankenhäuser begründet werden und gleichzeitig der Abbau von Krankenhausbetten über den Krankenhausstrukturfond massiv mit Steuermittel gefördert wird.
Wie krank ist das denn?
Während des friedlichen Spazierganges durch Bad Lobenstein wurde mit etwa fünf Einsatzfahrzeugen der eingesetzten Polizei der Weg versperrt. Die Menschen wurden eingeschüchtert. Es erfolgten Personenkontrollen, wobei mir ein temporärer Platzverweis für das gesamte Stadtgebiet erteilt wurde und nun ein Ordnungswidrigkeitsverfahren droht. Dieses Vorgehen der Behörde war unverhältnismäßig. Ich biete allen Betroffenen meine Unterstützung an, um rechtlich gegen gleichgelagerte Verfahren vorzugehen. Die Handlungsfreiheit der Menschen darf nicht länger durch die Ignoranz der Regierenden und deren nachweislich verfehlte Politik beschnitten werden.
