von Georg Pfeiffer | Es ist zu beklagen, daß Jens A. Sprenger, herausragendes, wenn auch selten gesehenes, Mitglied unseres Kreisverbands, vom Vorstand des „Vereins konservativer Kommunalpolitiker Thüringens“ (VKKT) zurückgetreten ist. Jeder von uns kennt die Richtungs- und Grundsatzstreitigkeiten in der Partei. „Öffentlichkeitswirksame“ Rücktritte aus mehr oder minder wichtigen Parteiämtern hat es schon mehrfach gegeben. Nach meiner Auffassung „von ferne“ sind sie Ausdruck der Verzweiflung und der Hilflosigkeit. Ich halte dieses Stilmittel für nicht zielführend. Da „draußen“ erwartet uns gewiß kein unvoreingenommener Richter. Stattdessen haben sich die „Zurücktreter“ innerhalb der Partei, so sie drin bleiben, unmöglich gemacht, nicht vertrauenswürdig. Sie haben diejenigen, die Vertrauen in sie gesetzt haben, verraten.
Innerparteiliche Flügelkämpfe sind meines Erachtens kein Grund für so einen „Rücktritt mit Schmackes“, auch wenn man sich ungerecht behandelt fühlt. Nach außen bleibt nur der Eindruck, daß der Zurückgetretene sich rächen wolle. Wofür, weshalb, das interessiert schon kaum noch jemanden. Der Partei übel Gesinnte greifen es gerne auf, um sie als „zerstrittenen Haufen“ und politikunfähig darzustellen. Damit schadet man den Anliegen der Partei, die man bis eben engagiert unterstützt hat.
Gerne wird der Rücktritt mit Vorwürfen verbunden, daß der übergeordnete Vertreter „rechtslastig“, gar rechtsextrem und undemokratisch sei. Das ist töricht. Die Partei ist keine Veranstaltung zur Erziehung und Förderung untadeliger Charaktere, sondern ein Zusammenschluß zur Erzielung eines gemeinsamen Zwecks. Der Zweck, für den ich eingetreten bin, ist die Enthebung des „Systems Merkel“ und die Herbeiführung der „geistig-moralischen Wende“, die Helmut Kohl versprochen hat, aber schuldig geblieben ist. Natürlich sind wir nicht klüger als Helmut Kohl und ich bilde mir auch nicht ein, bei den notwendigen und anstehenden Veränderungen irgendeine namhafte Rolle zu spielen, aber ich teile den Glauben des auf Lemnos ausgesetzten Philoktet: „Ohne meinen Bogen wird Ilion nicht fallen.“ Was meine Mitstreiter denken und glauben, welche Ideale und Ordnungsvorstellungen sie haben, ist mir gleichgültig, solange sie sich demselben Ziel verpflichten, zu dem die AfD eigentlich ganz gut vorankommt.
An die Tätigkeit in der Partei sollte man keine idealisierenden Maßstäbe anlegen. Innerhalb der Parteien wird mit harten Bandagen gerangelt. Es wird gelogen und betrogen, erpreßt, bedroht und in jedweder denkbaren Art getrickst. Es ist nicht, jedenfalls nicht immer, schön. Aber das liegt im Menschen. Aus allen Parteien wird dasselbe berichtet. Wahrscheinlich ist es immer so.
Den politischen Parteien ist gemein, daß sich innerhalb verschiedene Gruppen, Strömungen, Flügel bilden, die miteinander konkurrieren. Innerhalb der AfD gibt es etwa den „Flügel“, die „Patriotische Plattform“, die einige als „nationalromantisch“ verstehen. Daneben gibt es die „Alternative Mitte“, der eher ein liberal-konservatives Profil zugeschrieben wird. Es gibt dezidiert christliche und eher antichristliche, kirchenfeindliche Mitglieder. Von einer „Volkspartei“ würde ich erwarten, daß der Vorstand möglichst viele dieser mehr oder minder separaten Gruppen einbindet, weil sie auch verschiedene Wählergruppen ansprechen und wir nur gemeinsam die volle Stärke erreichen können. Manchmal versucht eine Gruppe, die Partei allein zu repräsentieren und andere Gruppen und deren Mitglieder auszuschließen oder kleinzuhalten. Das erscheint mir vor allem als Indiz einer gewissen Dummheit und Unreife, die für die politische Führung disqualifiziert.
Dabei ist die Figur der „Machtübernahme“ durch eine kleine Clique eine der ältesten überhaupt und spätestens seit dem Triumvirat von Caesar, Pompeius und Licinius jedem geschichtlich irgend Beschlagenen geläufig. Es scheint mir durchaus andere Mittel zu geben, damit umzugehen, als die Eskalation, die Entscheidungsschlacht zu suchen. Geduld, wollte ich meinen, sei die Mutter der Porzellankiste. Kaum hat so eine Clique „gewonnen“, fallen sie übereinander her wie Wölfe. Das wissen wir aus Erfahrung, geschichtlicher wie persönlicher. Die Ressourcen zur Selbstkontrolle sind durchaus begrenzt. Irgendwann macht jeder Poggenburg den Poggenburg.
Substanzloses Zetern gegen die „Lügenpresse“ und ebensolches, theatralisches Beschwören eines ominösen „Patriotismus“ werden sehr schnell öde. Andererseits haben wir durchaus eine Aufgabe. Je mehr die AfD in die Verantwortung hineinwächst, um so mehr werden Leute gebraucht, gesucht und gehört werden, die etwas können.
Ich wollte meinen, Streit sei in der Politik kein Katastrophen-, sondern der Normalfall. Ich halte es auch nicht für anrüchig, mit und in der Partei auch persönliche Ziele zu verfolgen. Zum Problem würde es erst, wenn parteiliche Belange hinter persönlichen zurückstünden. Das würde irgendwann auffallen und justitiabel.
Verschätzen wir uns nicht in den Dimensionen. Thüringen ist einer der kleinsten Landesverbände. Gewonnen haben wir bislang weniger als ein halbes Promille der Bevölkerung (im SOK). Der Vorsitzende dieser Randgruppe hat weniger Macht, als manch einer fürchten mag. In den Medien hält sich manch einer durch wiederkehrende gezielte Provokationen, die gerne aufgegriffen werden. Es ist ein probates Mittel, solange es nicht mehr Leute verschreckt, als anzieht. Jeder macht sich lächerlich, so gut er kann. Irgendwann wird die AfD andere Probleme haben. Dann wird sie auch andere Leute „hochspülen“.
Habt Geduld! Seid zäh und nachdrücklich! Aber tragt innerparteiliche Querelen bitte nicht vor ein Forum, daß nur sein a priori gefaßtes Urteil bestätigt sehen will.
Georg Pfeiffer
(stv. Sprecher GV Saale-Orla)
