Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
 
Weihnachten ohne Weihnachtsmärkte, Silvester ohne Böllertradition, friedliche Spaziergänger, die auf üble Art und Weise angegangen werden – die fortdauernden Eingriffe in die Grundrechte, das planlose Regelwirrwarr der alten und neuen, links-gelben Bundesregierung sowie der links-links-linken Landesregierung sind beispiellos. Die zunehmende Ausgrenzung von Bürgern durch 2G-Regelungen ist belastend und nicht hinnehmbar. Die entstandenen Schäden sind enorm und nicht nur materiell. Kindern und Familien wird viel zugemutet. Wo sind wir bloß hin gekommen? Als einzige Volkspartei prangern wir die Zustände an und fordern Veränderung, in den Parlamenten, in den Medien und auf den Straßen. Überall werden uns dabei große Hürden in den Weg geräumt, die uns aber nicht abhalten.
 
Auch wenn es derzeit besonders schwer fällt: Ein Jahreswechsel ist auch immer eine Zeit zum inne halten und positiv denken. Mit der Bundestagswahl 2021 ist wieder eine starke AfD-Fraktion im Bundesstag vertreten, und damit die Stimme der Vernunft, die es in links-gelben Regierungszeiten so dringend braucht – siehe meinen aktuellen Bericht am Ende des Rundbriefs. Wir vertreten weiterhin die Interessen des deutschen Volkes und bringen uns mit klugen Ideen in die politische Arbeit ein. Das wird sich auch nicht ändern, egal wie sehr die Altparteien uns auszugrenzen und auszuschließen versuchen, wie zuletzt bei zu wählenden Positionen wieder. Das Leitmotiv, Deutschland vom Kopf zurück auf die Füße zu stellen, ist aktueller denn je. Wir kämpfen weiter. Zusammen für unsere Heimat.
 
Die Berichte und Weihnachtsgrüße unserer Kreistags- und Stadtratsfraktionen finden Sie ebenso in diesem Rundbrief wie unsere bereits für Januar geplanten Infostände. Auch im Winter zeigen wir Flagge und stehen für unsere Bürger an den Straßen und Plätzen, ganz besonders in diesen Zeiten.
 
Trotz aller Widrigkeiten sollten wir Corona wenigstens zu Weihnachten versuchen, ein wenig auszublenden. Lassen Sie uns das Fest des Friedens nutzen, um uns auf das Wesentliche zu besinnen – die Familie und unsere Traditionen. Lassen Sie uns in den Feiertagen Kraft und Energie tanken. Wir wünschen allen besinnliche Feiertage und alles Gute im neuen Jahr, bitte bewahren Sie sich Ihre Zuversicht.
 
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr
 
Marcus Bühl
 
+++ Infostände des Kreisverbands im Januar 2022 +++
 
18.01. – Arnstadt, Hopfenbrunnen, 9-12 Uhr
19.01. – Gräfenroda, Sparkasse, 15-17 Uhr
20.01. – Gotha, Neumarkt, 9-12 Uhr
21.01. – Ilmenau, Apothekerbrunnen, 9-12 Uhr
 
+++ Infostände Team Gröning +++
 
06.01. – Waltershausen, Marktplatz, 10-12 Uhr
07.01. – Bad Tabarz, ggü. Sparkasse, 15-16 Uhr
12.01. – Ohrdruf, Sparkasse, 10-12 Uhr
14.01. – Tambach-Dietharz, Sparkasse, 14-16 Uhr
 
+++ Bürgermobil der Landtagsfraktion mit Birger Gröning +++
 
10.01. – Günthersleben-Wechmar, 9-10 Uhr
10.01. – Schwabhausen, 10:30 – 11:30 Uhr
10.01. – Emleben, 12-13 Uhr
24.01. – Dörfertour, ganztägig
 
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!
 
+++ Mitglieder und Abgeordnete des AfD-Kreisverbands Ilmkreis-Gotha sagen mit Weihnachtsstollen DANKE +++
 
Am 23. Dezember 2021 waren AfD-Mitglieder, darunter der Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, die Landtagsabgeordneten Birger Gröning und Olaf Kießling sowie die Stadtratsfraktionsvorsitzenden Dr. Jens Dietrich und Markus Klimpel, im Kreisverbandsgebiet unterwegs, um mit Weihnachtsstollen DANKE zu sagen. Ziele der „Stollentour“ waren in diesem Jahr die Kliniken in Arnstadt, Friedrichroda und Ilmenau, die Polizeidienststellen in Arnstadt, Gotha und Ilmenau, die Feuerwehr in Arnstadt und stellvertretend für alle Winterdienstmitarbeiter die Stadtwirtschaft in Gotha.
Diejenigen, denen wir heute als kleine Geste Weihnachtsstollen vorbeigebracht haben, stehen stellvertretend für alle, die an Weihnachten und das ganze Jahr über für unser Gemeinwohl mit großem Engagement ihrem Dienst nachgehen. Dafür bedanken wir uns herzlich. Wir wünschen allen eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr 2022.
Unser Dank gilt ebenfalls der Bäckerei Leuenberg aus Seebergen für die leckeren Weihnachtsstollen.
 
+++ Die AfD-Fraktion der Stadt Arnstadt spendet Blut und stellt Antrag zur Stärkung der Städtepartnerschaften +++
 
Es ist nicht das erste Mal, dass unsere Fraktion sich dazu entscheidet, Blut zu spenden und damit etwas Gutes zu tun. Auch ist es nicht das erste Mal, dass wir das Geld, welches wir dafür bekamen, an einen Verein spenden werden. Wir werden natürlich noch ein bisschen etwas auf den Betrag drauf legen. Somit haben wir erneut doppelt gespendet und es wird nicht das letzte Mal gewesen sein. Sie sind in einem Verein in Arnstadt oder kennen einen, der sich über eine Spende freuen würde? Dann schreiben Sie uns gerne an!
 
Antrag: „Stärkung der Städtepartnerschaften durch gemeinsame Aktionen in Arnstadt“
 
1. Der Bürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit den Arnstädter Partnerstädten – Kassel in Hessen, Dubi in Tschechien, Gurk in Österreich sowie Le Bouscat in Frankreich – ein Vermarktungskonzept zu erstellen, das es ihnen ermöglicht, sich in Arnstadt zum gegenseitigen Nutzen im Jahr 2022 zu präsentieren. Vorstellbar ist etwa, jeweils einen ganzen Monat vor dem Stadtfest im nächsten Jahr einer Partnerregion mit ihren Attraktivitäten zu widmen, sei es durch verschiedene Veranstaltungen, Ausstellungen oder einzelnen Aktionen, wie z.B. ein regionsspezifischer französischer Landmarkt.
 
2. Für das im September 2022 geplante Stadtfest sollten alle Partnerstädte gemeinsam in das Konzept mit einbezogen werden.
 
3. Ziel hierbei soll es sein, Städtepartnerschaften nach Corona wieder zu stärken und ein starkes Zeichen des Zusammenhaltes zu senden sowie den Tourismus und die Wirtschaft wieder anzukurbeln.
 
Begründung:
Durch die Umstände der Corona-Pandemie konnten viele Veranstaltungen in den letzten beiden Jahren nicht durchgeführt werden. Demnach ist in der Zeit nach Corona sowohl kulturell als auch wirtschaftlich einiges aufzuholen. Ziel dieses Antrages ist es, unsere Partnerstädte in diesen Prozess einzubinden und gegenseitig davon zu profitieren. Wir sehen hierbei etwa die Möglichkeit der Festigung der Freundschaften und der Zusammenarbeit untereinander, der Belebung unserer Innenstadt durch gut geplante Aktionen, einer positiven Vermarktung der Kultur und Wirtschaft für Arnstadt und die Partnerregionen sowie eine Stärkung des Tourismus. Auch der Bewerbung für die Landesgartenschau 2028 könnte die Umsetzung dieses Antrages zugutekommen.
 
Für die Fraktion,
Markus Klimpel
 
+++ Bericht aus der AfD-Kreistagsfraktion im Ilmkreis und dem Stadtrat Ilmenau +++
 
Die für den Dezember geplante Kreistagssitzung wurde auf Grund der „Lage“ abgesagt. Wir verpassen wenig, der Kreishaushalt konnte unabhängig von der „Lage“ nicht eingebracht, geschweige denn beschlossen werden. Denn noch klafft eine Lücke und die muss erst einmal geschlossen werden. Sparen bietet ja auch eine Chance, Ideologieprojekte und Traumschlösser könnten so abnehmen, uns soll es nur recht sein.
 
In Ilmenau wurde hingegen ein solider Haushalt beschlossen, das haben wir mitgetragen. Ansonsten mussten die üblichen linken Freiheitsverächter Maßnahmen zur Gesundheitsförderung am Montagabend kritisieren. Den Standpunkt der Fraktion habe ich entsprechend geäußert, er ist hier nachzulesen: https://www.facebook.com/427897947328914/posts/4616620601789940.
 
Mit den besten Wünschen zum Weihnachtsfest und für das neue Jahr im Namen der Fraktionen,
Ihr Jens Dietrich
 
+++ Weihnachtsgruß der AfD-Stadtratsfraktionen und Kreistagsfraktion im Landkreis Gotha +++
 
Trotz allem: Die AfD-Fraktionen wünschen Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute für das Jahr 2022. Besinnen wir uns wieder auf das, was wirklich wichtig ist: Zeit mit der Familie und Freunden, ein gutes Gespräch und Kraft tanken für den Alltag.
 
Für die Fraktionen,
Miriam Kütter
 
+++ Birger Gröning zu den Corona-Protesten in Gotha und Innenminister Maier +++
 
Innenminister (IM) Maier (SPD) ging am Sonntag hart gegen Corona-Proteste in Gotha vor. Im Vorfeld der Proteste hatte Herr IM Maier klare Ansagen in die Richtung getätigt. Das Auffahren von zwei Wasserwerfern krönte seine Deeskalationsstratagie.
 
Dazu sagt Birger Gröning, der für Gotha zuständige AfD-Abgeordnete im Thüringer Landtag:
 
„Man muss sich schon die Frage stellen, ob wir Thüringer diesen Innenminister überhaupt verdient haben. Ein Polizist sollte das Sinnbild für Sicherheit und Ordnung sein. Leider hat sich dieses Bild über die Jahrzehnte in diesem Land stark gewandelt. Unsere Sicherheitsbehörden sind zum Spielball der Politik geworden. Verhältnismäßiger und maßvoller Umgang mit unserer Exekutive scheinen Herrn IM Maier (SPD) fremd zu sein. In diesem sensiblen Aufgabenbereich sollte meines Erachtens kein branchenfernes Personal eingesetzt werden.
 
Die Folgen haben jetzt unsere Gothaer Bürger auszubaden. Daher fordere ich Herrn IM Maier nochmals auf, verbal abzurüsten und den Spaziergängern uneingeschränkt ihre Grundrechte zu gewähren!“
 
+++ Marcus Bühl zur Schuldenpolitik der links-gelben Bundesregierung +++
 
Die neue Bundesregierung braucht dringend Geld für ihre links-grün-gelben Ideologieprojekte. Geld, was nicht da ist. In der letzten Berliner Sitzungswoche in diesem Jahr haben wir uns im frisch konstituierten Haushaltsausschuss deshalb mit einem Riesenberg neuer Schulden beschäftigen müssen. Was die FDP in der Opposition noch bis vor kurzem anprangerte, praktiziert sie nun selbst. Kaum ein paar Tage im Amt wird Finanzminister Lindner zum großen Schuldenmacher. Und die CDU/CSU kritisiert die Schuldenmacherei, obwohl sie für die horrenden Schulden der vergangenen Jahre zusammen mit der SPD verantwortlich ist.
 
Hinzu kommt: Der von der links-gelben Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt, der das Ganze umsetzen soll, ist purer Etikettenschwindel. 60 Milliarden Euro an Schulden werden im Haushaltsentwurf einfach umetikettiert für ideologiebasierte Klimaprojekte. Neue Schulden, ohne dass jedoch ein einziges Projekt feststeht. Dieser Nachtragshaushalt ist unserer Ansicht nach verfassungswidrig und deshalb streben wir eine Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht an.
 
Generationengerecht wäre gewesen, diese 60 Milliarden Euro neue Schulden nicht aufzunehmen, um den gigantischen Schuldenberg der letzten Jahre nicht noch zu verschlimmern, denn für alles aufkommen muss wie immer der fleißige deutsche Steuerzahler, heute und in lange Zukunft.
 
Mehr Informationen gibt es in meinen Videos aus Berlin.
 
Wochenrückblick vom 16.12.2021:
 
Wochenrückblick vom 10.12.2021: