Mitgliederrundbrief: Wir haben das Direktmandat, AfD zur Bundestagswahl stärkste Kraft in Thüringen, Berichte aus den Fraktionen, Infostände, Nachruf Jürgen Meß

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,

vor wenigen Tagen sind wir mit dem Abhängen unserer Wahlkampf-Plakate fertig geworden, parallel dazu haben wir eine Dankeschön-Infostandtour durchgeführt, die sehr gut ankam – von den Altparteien war da nichts mehr zu sehen. Die Ereignisse der letzten Wochen und Monate werden dagegen wohl noch eine Weile brauchen, um gedanklich verarbeitet zu werden. Was für ein Ergebnis! Thüringen hat blau gewählt! Und wie! Vielen herzlichen Dank allen AfD Wählern für Ihr Vertrauen und meine Wahl zum direkt gewählten Abgeordneten im Landkreis Gotha und im Ilmkreis.

Mit riesengroßer Freude und ebenso demütig wie hochmotiviert nehme ich Ihren Wählerauftrag an und werde mich mit ganzer Kraft für unsere Thüringer Heimat weiter in Berlin einsetzen. Wir sind erstmals stärkste Kraft in Thüringen, konnten vier Direktmandate erringen und haben unseren Stand als neue Thüringer Volkspartei ausgebaut – und das unter widrigsten Umständen. Mein Dank gilt allen, die unsere Arbeit unterstützen und unseren Wahlkampf unterstützt haben, der Wahlsieg ist unsere Gemeinschaftsleistung!

Wir sind die Stimme der Vernunft im Deutschen Bundestag. Unsere Aufgabe in der kommenden Legislatur wird es sein, weiter aus der Opposition heraus Druck zu machen. Dazu sind wir bereits zu mehreren Fraktionssitzungen nach der Wahl zusammengekommen und haben dabei unter anderem unsere Fraktionsspitze neu gewählt. Mit Alice Weidel und Tino Chrupalla, die mit großer Mehrheit gewählt wurden, gehen wir mit zwei erfahrenen Führungskräften und bekannten Köpfen als Vorsitzende in die neue Runde. Und Dr. Alexander Gauland ist als unser Ehrenvorsitzender weiter an der Führungsspitze mit dabei.

Die Bundesregierung gibt Unsummen hart erarbeitetes deutsches Steuergeld für die EU und die halbe Welt aus, statt für unsere Bürger und unser Land. Für 100 Euro an die EU gibt es 30 Euro zurück, die Asylkosten inklusive der Versorgung hunderttausender, ausreisepflichtiger Personen liegen im hohen zweistelligen Milliardenbereich jährlich, während wir auf eine Rentenkatastrophe zulaufen und horrende Strom- und Benzinpreise als Quittung für die Klimahysterie der Bundesregierung zahlen. Unterdessen wird durch die gleiche Regierung die Infrastruktur vernachlässigt und Schlüsseltechnologien werden anderswo entwickelt. An der polnisch-deutschen Grenze eskaliert die Situation gerade wieder, weil unsere Grenzen nicht richtig geschützt werden. Wir wollen unser Geld zuallererst für Deutschland verwenden. Ganz anders die Altparteien bei ihren derzeitigen Versuchen, aus inzwischen schon drei Parteien irgendwie eine Regierungskoalition zusammen zu bekommen. Aber seien Sie sicher: Wir halten dagegen!

In diesem Rundbrief finden Sie wieder Berichte aus unseren Kreistags- und Stadtratsfraktionen, die fleißig Anträge stellen und kritisch nachfragen. Und natürlich unsere kommenden Infostandtermine.

Freude und Leid liegen manchmal dicht beieinander. So mussten wir in den vergangenen Tagen vom Tod – nach schwerer Krankheit – unseres Kreisvorstandsmitglieds Jürgen Meß erfahren. Wir verlieren mit Jürgen einen loyalen Parteifreund, aber vor allem einen liebenswerten Menschen. Jürgen, nicht nur Dein Engagement, Deine Hilfsbereitschaft und Zuverlässigkeit werden uns fehlen, sondern auch Dein besonderer Sinn für Humor und Deine Kämpfernatur. Danke für alles, was Du uns gegeben hast. Du wirst uns für immer in Erinnerung bleiben.

Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr

Marcus Bühl

+++ Infostände des Kreisverbsands im November +++

03.11. – Gräfenroda, Nähe Sparkasse, 15-17 Uhr
04.11. – Gotha Neumarkt, 9-12 Uhr
23.11. – Arnstadt, Hopfenbrunnen, 9-12 Uhr
26.11. – Ilmenau, Apothekerbrunnen, 9-12 Uhr

+++ Infostände Birger Gröning MdL +++

04.11. – Goldbach, Nähe Rathaus, 14-17 Uhr
05.11 – Bad Tabarz, Nähe Sparkasse, 14-17 Uhr
11.11. – Ohrdruf, Nähe Sparkasse, 10-12 Uhr
12.11. – Waltershausen, Marktplatz, 10-12 Uhr
18.11. – Emleben, Parkplatz ehemaliger Edeka, 14-17 Uhr
19.11. – Georgenthal, Nähe Sparkasse, 14-17 Uhr
25.11. – Tambach-Dietharz, vor der Sparkasse, 14-17 Uhr
26.11. – Crawinkel, Ortsmitte Nähe Friseur, 14-17 Uhr

Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!

+++ Bericht aus der AfD-Kreistagsfraktion im Ilmkreis +++

In der letzten Kreistagssitzung im Ilm-Kreis gab es einige Berichterstattungen, darunter die von der Sparkasse, der Arbeitsagentur und der Polizeiinspektion.

Leider hat sich die Kriminalitätsbelastung im Ilm-Kreis nicht zum Positiven verändert. Ilmenau hat in punkto Kriminalität zu Arnstadt aufgeschlossen – schöner wäre es gewesen, wenn Arnstadt sich in Richtung Ilmenau angeglichen hätte.

Vielleicht war das auch der Grund, warum die Landrätin unsere Frage zu der „Ansiedlung“ von Ortskräften nicht sofort beantwortet hat und die Antwort mal wieder auf die lange Bank schiebt.

Drogenkonsum: Drogenkriminalität ist ein Kontrolldelikt und Drogen sind auch in den Schulen verbreitet. Hier kann und muss die Exekutive mehr tun. Wo wir beim Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wären – die im linkem Sumpf versickernden Gelder im sog. „Kampf gegen Rechts“ wären in der Drogenprävention wirklich gut angelegt – wir bleiben dran!

Für die Ilmenauer, Unterlagen und Anträge der öffentlichen Sitzungen findet jeder sehr schön übersichtlich auf der Webseite: https://ilmenau.ris-portal.de.

Diesmal berichte ich über einen Punkt, welcher noch nicht im Stadtrat behandelt wurde, über das Betreiberkonzeptes für die „Erlebniswelt Schlitten und Bob Ilmenau“. Die Erlebniswelt soll, wie so oft, komplett über Fördermittel (auch Steuern) errichtet werden, nur der Betrieb soll extern sichergestellt werden. Ein Konzept für den Betrieb wurde bis jetzt weder im Kreistag noch im Stadtrat vorgelegt, laut Presseberichten gibt es noch Unstimmigkeiten zwischen Verwaltung und Konzeptträger.

Sei es wie es ist, die Stadtratsfraktion sieht das Projekt sehr kritisch, ein ähnliches Projekt in Oberhof ist schon vor einiger Zeit eingestellt worden. Wir sehen in Ilmenau keine besseren Bedingungen – was meint ihr?

Sendet eure Meinung an jens.dietrich@ilmenau.de

Für die Fraktionen,
Jens Dietrich

+++ Bodenleitstreifen im Arnstädter Rathaus +++

Der von uns im Jahre 2019 gestellte Antrag „Errichtung von Bodenleitstreifen im Rathaus“ wurde nun verwirklicht. Wir freuen uns sehr darüber, dass dieses uns wichtige Anliegen nun in die Tat umgesetzt wurde. Bodenleitstreifen ermöglichen sehbehinderten und blinden Menschen eine bessere Orientierung sowie eine leichtere Leitung. Hierdurch wird die Gehrichtung einfacher erkannt und im Gehbereich kann leichter auf wichtige Ziele oder Gefahren – z.B. Eingänge oder Stufen – hingewiesen werden. Aus diesem Grunde begrüße ich diese Errichtung sehr und freue mich, dass man unseren Wunsch nun umgesetzt hat.

Für die Fraktion,
Markus Klimpel

+++ Bericht aus der AfD-Fraktion im Kreistag Gotha +++

Am 29.09. fand die erste Sitzung für die Gothaer Kreistagsmitglieder nach der Sommerpause statt. In der Aula des alt-ehrwürdigen Arnoldi-Gymnasiums durften wir tagen, leider wollte die eigens dafür angeschaffte (und nicht eben günstige) Technik nicht immer mitspielen… Unsere Anfragen wurden in gewohnter Manier mit dem Hinweis auf den „übertragenen Wirkungskreis“ (also die Zuständigkeit an einem anderen Ort, nur eben nicht im Landkreis) kurz abgehandelt. Dabei waren die Themen durchaus interessant, so fragten wir z.B., ob die Abwasserentsorgung für den Katastrophenfall vorgesorgt hat, so dass zu entsorgende Feststoffe nicht etwa zu den Erzeugern zurückfließen – eine entsprechende Antwort blieb leider aus.

Schließlich wurde allen Kreistagsmitgliedern die über 420 Seiten starke Ausgabe des Haushaltsentwurfes ausgehändigt. Mit blumigen Worten umschrieb erst der Landrat, dass es wohl eine Erhöhung der Kreisumlage (und somit eine Mehrbelastung der Gemeinden) geben könnte, was vom Innenminister Maier (SPD und auch Kreistagsmitglied) in noch blumigeren Worten quasi bestätigt wurde, bevor er die Sitzung nach der Halbzeit verließ. Tja, so der Landrat, da müsse man eben schauen, wie die Mehrbelastung aufgefangen werden könne. Tja, wir als AfD-Fraktion sehen da durchaus Potentiale, die wir u.a. auf Seite 67 des Haushaltsentwurfes gefunden haben. So soll eines der im Landkreis befindlichen Erstaufnahmelager für Flüchtlinge für schlappe 330.000 Euro barrierefrei umgebaut werden – ob und in welchem Umfang dies tatsächlich notwendig ist, wird sich noch zeigen.

Für die Fraktion,
Miriam Kütter