+++ Mitgliederrundbrief: Bundestagswahlkampf, unsere Termine, erfolgreiche Hilfsaktion im Flutkatastrophengebiet, Gedenken an die Maueropfer, Berichte aus den Fraktionen +++
Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
mit voller Kraft gehen wir mit unseren Aktivitäten im Kreisverband in den Bundestagswahlkampf: Neben 3 Bürgerfesten in Arnstadt, Gotha und Ilmenau, bei denen unsere Spitzenkandidaten aus Bund und Land – Tino Chrupalla und Stephan Brandner – sprechen werden, findet am 20. September in der Gothaer Stadthalle eine Abendveranstaltung statt, bei der wir Dr. Alexander Gauland begrüßen dürfen. Außerdem bei unseren Bürgerfesten dabei: Jürgen Pohl, Stephan Protschka, Katrin Ebner-Steiner sowie Redner aus unserem Kreisverband. Ich werde natürlich bei allen Terminen dabei sein. Die genauen Daten finden Sie unterhalb.
Tausende Plakate sind inzwischen eingetroffen, in den letzten Tagen war viel Schriftverkehr mit den Gemeinden zu erledigen, um die Plakatierungen genehmigen zu lassen. Jetzt kann es richtig losgehen. In den kommenden Tagen und Wochen wollen wir unsere Städte und Dörfer umfassend blau färben, um die neue Thüringer Volkspartei AfD weithin sichtbar zu machen.
Sie möchten uns bei der Plakatierung unterstützen? Oder als Helfer bei unseren Bürgerfesten? Schicken Sie uns gerne eine Email an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de mit dem Betreff „Wahlkampfhelfer“.
Diesen und nächsten Monat wird es außerdem wieder zahlreiche Bürgerabende und Infostände geben, die bereits feststehenden Termine finden Sie ebenfalls in diesem Rundbrief. Im heißen Schlußwahlkampf werden wir die Taktzahl noch weiter erhöhen, weitere Termine folgen.
Die Bundestagswahl 2021 ist eine Schicksalswahl. Thüringen braucht dringend eine Stimme der Vernunft im Deutschen Bundestag. Eine Volkspartei, die sich gegen Klimahysterie und Ökosozialismus stellt, für niedrigere Energiepreise kämpft, die Interessen des Mittelstandes ebenso vertritt wie die Interessen der Rentner und der jungen Generation – gegen das fortdauernde Asylchaos und die Bevormundung durch die EU. Die AfD ist die Partei der Freiheit, die gegen Verbotsorgien und ideologiegetriebene Politik steht. Deutschland kann sich keine schwarz-grünen Experimente leisten.
Das AfD-Kurzwahlprogramm können Sie hier herunterladen:
Mein Faltblatt zur Bundestagswahl können Sie hier herunterladen:
https://www.marcus-buehl.de/faltblatt-btw21
Beides, Kurzprogramm und mein Faltblatt, gibt es auch in gedruckter Form an unseren Infoständen und bei unseren Bürgerabenden.
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr
Marcus Bühl
+++ Bühnenveranstaltung der Landesgruppe Thüringen der AfD-Bundestagsfraktion +++
Gotha, Freitag, 13.08.2021, 17 Uhr
Buttermarkt, mit Jürgen Pohl, Marcus Bühl und Birger Gröning
Gemeinsam wollen wir am 13. August den Opfern von Kommunismus und Mauerbau gedenken. Beachten Sie bitte außerdem die Gedenkveranstaltungen in Arnstadt und Ilmenau (siehe Berichte aus den Fraktionen).
+++ Bürgerfeste zur Bundestagswahl 2021 im Kreisgebiet +++
Arnstadt, Donnerstag, 19.08.2021, ab 15 Uhr
Marktplatz, mit Stephan Brandner, Stephan Protschka, Marcus Bühl, Olaf Kießling und Markus Klimpel
Gotha, Sonntag, 29.08.2021, ab 15 Uhr
Neumarkt, mit Tino Chrupalla, Stephan Brandner, Jürgen Pohl, Marcus Bühl, Birger Gröning und Jens Fiedler
Ilmenau, Sonntag, 12.09.2021, ab 15 Uhr
Marktplatz, mit Katrin Ebner-Steiner, Jürgen Pohl, Marcus Bühl und Dr. Jens Dietrich
+++ Saalveranstaltung mit Dr. Alexander Gauland +++
Gotha, Montag, 20.09.2021, 18:30 Uhr
Stadthalle, mit Dr. Alexander Gauland, Jürgen Pohl, Marcus Bühl und Birger Gröning
+++ Bürgerabende der AfD Ilmkreis-Gotha im August / Anfang September +++
Schwarzhausen, Donnerstag, 12.08.2021, 20 Uhr
Gasthaus zur Linde, Lindenstraße 1, 99880 Waltershausen OT Schwarzhausen
Bad Tabarz, Mittwoch, 18.08.2021, 19 Uhr
Laternchen, Karl-Kornhaß-Straße 14, 99891 Bad Tabarz
Ilmenau, Donnerstag, 26.08.2021, 19 Uhr
Bowlingcenter, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau
Arnstadt, Freitag, 27.08.2021, 19 Uhr
Saalfelder Eck, Saalfelder Str. 2, 99310 Arnstadt
Großbreitenbach, Donnerstag, 09.09.2021, 19 Uhr
Brätmischer Ratsstuben, Markt 13, 98701 Großbreitenbach
+++ Infostände des Kreisverbands im August (voraussichtlich!) +++
Arnstadt, Dienstag, 10.08.2021, 10-13 Uhr
Am Hopfenbrunnen in der Fußgängerzone
Gotha, Donnerstag, 12.08.2021, 10-13 Uhr
Neumarkt
Ilmenau, Freitag, 20.08.2021, 10-13 Uhr
Am Apothekerbrunnen in der Fußgängerzone
Großbreitenbach, Donnerstag, 09.09.2021, 08-11 Uhr
Marktplatz
Weitere Wahlkampfinfostände befinden sich in Vorbereitung.
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!
+++ Infostände Birger Gröning MdL im August (voraussichtlich!) +++
11.08. – Goldbach, Hauptstraße an der Kirche, 14-15 Uhr
11.08. – Wangenheim, Hauptstraße, 16-17 Uhr
12.08. – Georgenthal, neben der Sparkasse, 15-17 Uhr
13.08. – Waltershausen, Marktplatz, 10-12 Uhr
18.08 – Finsterbergen, am Dorfteich, 14:00-15:30 Uhr
18.08. – Tambach-Dietharz, vor der Sparkasse, 16-17 Uhr
19.08. – Gotha, Coburger Platz, 10-13 Uhr
20.08. – Luisenthal, Karl-Marx-Straße, Ecke Siedlung, 15-17 Uhr
+++ Infostand mit dem Infomobil der AfD-Landtagsfraktion +++
17.08. – Molschleben, Schenksplatz, 9-13 Uhr
25.08. – Neudietendorf, Ortszentrum, 9-13 Uhr
06.09 – Gotha-Siebleben, Clara-Zetkin-Straße, 9-13 Uhr
20.09. – Ohrdruf, vor der Sparkasse, 9-13 Uhr
+++ Unsere Hilfsaktion: 1.000 Bratwürste für die Betroffenen und Fluthelfer +++
Zusammen mit unseren Parteifreunden von den Kreisverbänden Ahrweiler und Northeim (Niedersachsen) haben sich am 25. Juli 2021 zahlreiche Mitglieder unseres Kreisverbands am sehr frühen Morgen – Birger Gröning startete mit seinem Bus bereits um 3 Uhr – auf den Weg ins Flutkatastrophengebiet nach Ahrweiler – Bad Neuenahr gemacht, um den Helfern und Einwohnern vor Ort mit frisch aus Gotha mitgebrachten Thüringer Rostbratwürsten eine Stärkung bei ihrer aufopferungsvollen Arbeit zu bereiten.
Neben ca. 1000 Rostbratwürsten samt Brötchen haben wir viele Liter Kaffee und Getränke sowie leckeren Kuchen und Obst mitgebracht. Unsere Freunde vom KV Northeim hatten eine große Menge frisches Wasser dabei, welches ebenfalls gut gebraucht wurde, da die Wasserversorgung noch ein großes Problem vor Ort ist. Vor allem die Bratwürste gingen so schnell weg, dass wir zeitweise gerade so mit der Zubereitung nachkamen und die Würste direkt von den Rosten ins Brötchen gingen. Die Besatzungen vorbeifahrender Einsatzfahrzeuge konnten ebenfalls versorgt werden. Es freut uns, dass es euch geschmeckt hat!
Mit dabei der Kreissprecher und Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl: „Unsere Idee kam sehr gut an. Wir konnten den vielen Helfern und Einwohnern mit frischen Thüringer Rostbratwürsten eine kleine Freude machen und so auch unmittelbar unsere Verbundenheit zeigen.“
Der stellvertretende Kreissprecher und Landtagsabgeordnete Birger Gröning: „Unser Dank gilt auch der Fleischerei Urban aus Gotha für die Bratwürste, sowie der Bäckerei Leuenberg aus Seebergen für die Brötchen und der Bäckerei Stiebling aus Schwarzhausen für den Kuchen!“
Wir möchten an dieser Stelle nochmals allen Helfern vor Ort für ihren Einsatz danken – die Aktion war uns eine Herzensangelegenheit. Vielen Dank allen Mitstreitern, die dabei waren und unterstützt haben oder im Vorfeld mit vorbereitet haben.
+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Kreistag des Ilm-Kreises +++
Am 07.07.21 fanden die 13. und 14. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises statt. Dies war insofern notwendig, da in der 14. Sitzung ein Nachtragshaushalt zur Debatte stand und die Sitzungen zeitlich nicht besser zu organisieren waren. Kurzum, wiederholt eine Marathonsitzung. Im Vorfeld brachte unsere Fraktion zwei Anträge ein, einen zur Bildung eines Notfallfonds und der Andere zur Schwimmausbildung zum Erlangen von Kompetenzen für Schüler, welche wegen Corona keinen Schwimmunterricht hatten. Ersterer wurde von uns am Sitzungstag wieder von der TO genommen, da man in den Ausschüssen klare rechtliche Bedenken äußerte und uns kommunale Ahnungslosigkeit vorwarf, Hilfsfonds seien Sache der Kommunen. Im Nachhinein erfuhren wir, dass genau dieser Antrag im Kreistag Schmalkalden Meiningen mit großer Mehrheit positiv befürwortet wurde. Wir werden die Landrätin um eine Stellungnahme bitten, ob das Kommunalrecht im Ilm-Kreis ein anderes ist? Für uns wieder ein klassischer Beweis, um was es wirklich geht. Unsere Lektion zumindest haben wir gelernt. Ähnlich erging es unseren Antrag zu Schwimmlagern in den Ferien. Die Landrätin fühlt sich nicht zuständig und lässt ihr linkes Sprachrohr hetzen. Für unseren Antrag gab es keine Empfehlungen aus den Ausschüssen, obwohl dieser für gut befunden wurde. Auch hier präsentierte sich die Landrätin später in der Presse, wie sehr sich doch der Kreis für Schwimmkurse in den Ferien einsetzt.
Zumindest mussten sich die anderen Fraktionen im Vorfeld geschlagen geben, wir beantragten eine Schweigeminute für die Opfer der feigen Messerattacke in Würzburg. Für die CDU ein Grund den Ältestenrat einzuberufen, um die Sache abzublasen, half aber nichts.
Für die Fraktion,
Ralf Gohritz
Sprecher der AfD-Fraktion im Ilm-Kreis
+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Stadtrat Arnstadt +++
Die AfD-Fraktion stellte den Antrag, eine öffentliche Gedenkstunde anlässlich des 60. Jahrestages des Baus der „Berliner Mauer“ und des weiteren Ausbaus der Grenzsicherungsanlagen der DDR. Die Durchführung, Bekanntgabe, Organisation etc. sieht die AfD-Fraktion als Aufgabe der Stadt Arnstadt an, in Verantwortung von Bürgermeister Frank Spilling. Als Veranstaltungsort eignet sich das Denkmal für die Opfer des Kommunismus in der Rosenstraße. Der geeignete Zeitpunkt ist Freitag, der 13. August 2021.
Diesem Antrag wurde am 22.07.2021 in der Stadtratssitzung mehrheitlich zugestimmt.
Nach unseren derzeitigen Erkenntnissen wird die Veranstaltung voraussichtlich im Theater in Arnstadt stattfinden.
AfD wirkt!
Für die Fraktion,
Markus Klimpel
+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Stadtrat Ilmenau +++
Gedenkveranstaltung zum Mauerbau von der AfD durchgesetzt!
Der richtige Antrag von der falschen Fraktion?
In Ilmenau habe wir einen Antrag eingebracht, dass die Stadtverwaltung eine Gedenkveranstaltung zum 13. August durchführen möge.
Die CDU-Fraktion konnte diesem Antrag natürlich nicht zustimmen, und hat selber einen Antrag ähnlichen Inhalts gestellt. Uns ging es wie immer um die Sache, daher hatten wir kein Problem, diesem Antrag zuzustimmen.
In der von uns beantragten, namentlichen Abstimmung gab es dann auch eine deutliche Mehrheit für unser Anliegen. Wer außer dem OB Dr. Schultheiß gegen die Veranstaltung gestimmt hat wird dann im Protokoll nachzulesen sein.
Sehr bemerkenswert war die Aussage von Dr. Hampe („Freie Wähler“), er habe sich durch die Mauer nicht eingeschränkt gefühlt!?
Die Gedenkveranstaltung findet am 13. August um 11:00 Uhr vor dem Denkmal der Jakobuskirche statt, wir bitte um Teilnahme durch unsere Mitglieder und Sympathisanten.
Für die Stadtratsfraktion,
Euer Jens Dietrich
+++ Olaf Kießling zur Nicht-Auflösung des Thüringer Landtags +++
Nun steht es fest, die für den 26. September geplante Landtagswahl in Thüringen findet nicht statt. Damit endet eine wochenlange Hängepartie oder vielmehr ein Gezerre um Stimmenmehrheiten. Offiziell lautet die Begründung der Verantwortlichen, dass die notwendige Zweidrittelmehrheit nicht zustande kommen werde. Die Stimmen der FDP und vor allem der AfD wollte man nicht haben. Damit haben Rot-Rot-Grün und die CDU ihre Zusage einer Neuwahl nicht eingehalten und ihre Glaubwürdigkeit gegenüber den Thüringer Bürgern arg geschädigt. Ob das Auswirkungen auf die Bundestagswahl haben wird, werden wir dann Ende September erfahren. Wie es jetzt politisch in Thüringen weitergehen soll, steht in den Sternen. Die CDU hat medial angekündigt, den Stabilitätspakt mit Rot-Rot-Grün nicht fortsetzen zu wollen. Falls dies so sein sollte, besteht die Hoffnung, dass von nun ab statt ideologischer Sachargumente den politischen Diskurs bestimmen werden. Aber ohne die Stimmen der CDU fehlt Rot-Rot-Grün die Parlamentsmehrheit und ein vernünftiges Regieren des Freistaates ist nicht möglich. Also wird die CDU ihr „Versprechen“ einer Nichtfortsetzung des Stabilitätspaktes wahrscheinlich ebenso brechen. Denn für das nächste Jahr muss ein Haushalt verabschiedet werden, ohne den der Freistaat handlungsunfähig wäre. Letztendlich bleibt ein verunsichertes Wahlvolk in Thüringen zurück, dessen Vertrauen in die Politik vermutlich inzwischen stark erschüttert ist. Ob sich Glaubwürdigkeit und Vertrauen in der verbleibenden Zeit der regulären Wahlperiode wieder herstellen lässt, bleibt fraglich.
Quelle: Olaf Kießling bei Facebook, 16.07.21
+++ Marcus Bühl zur Erhöhung der Rundfunk-Zwangsgebühren +++
Wie das Bundesverfassungsgericht diese Woche entschieden hat, wird der ohnehin schon üppige Beitrag für den Zwangsgebührenrundfunk von ARD, ZDF und Co. auf nunmehr 18,36 Euro im Monat erhöht.
In der Vergangenheit wurden die Gelder unter anderem dafür verwendet, um Vertreter der größten Oppositionspartei Deutschlands, der AfD, entweder stark unterrepräsentiert oder gleich gar nicht zu „Talkshows“ einzuladen, um dort dann ohne die AfD gegen die AfD zu sprechen. Im „Polizeiruf 110“ tauchte schon mal – „zufällig“ – ein FCK-AFD („Fuck AfD“) Aufkleber im Hintergrund auf. Und so weiter, und so fort. Künftige Produktionen dann mit noch mehr Zwangsgeld für plumpe Hetze?
Wir fordern seit langem: Rundfunk-Zwangsgebühren SOFORT abschaffen!
