Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,

vergangene Woche Freitag hat „Allahu akbar“ rufend ein 24-jähriger Somalier, der sich seit 2015 unter uns befindet, eine unfassbar grausame Bluttat in Würzburg angerichtet und dabei 3 Frauen ermordet, weitere wurden in Lebensgefahr gebracht. Unsere Gedanken sind bei den Opfern von Würzburg und ihren Angehörigen.

Die Tat wäre nicht geschehen, wäre der Täter 2015 nicht eingereist. Frau Merkel ließ geraume Zeit später als Verantwortliche der Asylkatastrophe aus der Ferne über ihren Regierungssprecher ein paar Zeilen mitteilen, natürlich ohne Bezug auf das Regierungsversagen. Wir haben gestern gemeinsam mit den bayerischen AfD-Parteifreunden in Würzburg der Opfer gedacht, um uns herum die üblichen Plakathochhalter mit Anti-AfD-Sprüchen – nicht einmal da können sie es lassen.

Die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfs läuft auf Hochtouren, in den kommenden Tagen kommen bereits hunderte Motivplakate, die wir für die Plakatierung ab August vorbereiten wollen. Außerdem planen wir mehrere Bürgerfeste in unserem Kreisverbandsgebiet im August und September, sowie eine große Saalveranstaltung – alle mit hochkarätigen Rednern aus der Bundes- und Landespolitik. Die genauen Daten geben wir Ihnen bald bekannt. Ob es eine Landtagsneuwahl gibt wird sich in den kommenden Wochen zeigen, wenn das rot-rot-schwarz-gelb-grüne Trauerspiel im Thüringer Landtag in die finale Phase geht.

Sie möchten fleißig mit wahlkämpfen? Schicken Sie uns gerne eine Email an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de mit dem Betreff „Wahlkampfhelfer“. Bitte teilen Sie uns kurz mit, wofür und wo Sie mitmachen möchten, Plakatierung, Wurfblattverteilung oder Ordner bei Veranstaltungen zum Beispiel.

Bürgerabende – endlich ist es wieder soweit! Diesen Monat führen wir je einen Bürgerabend im Landkreis Gotha und im Ilmkreis durch und freuen uns schon auf das gemeinsame Wiedersehen! Die Termine finden Sie unterhalb. Es erwarten Sie wieder spannende Vorträge. Bitte kommen Sie vorbei und unterstützen Sie unsere Gastwirte, die nach der langen Zwangspause jeden Umsatz gut gebrauchen können.

In diesem Rundbrief finden Sie die aktuellen Berichte aus den Kreistagsfraktionen sowie Aktuelles von meinen Abgeordnetenkollegen und mir und natürlich die Termine für unsere zahlreichen Infostände im Juli, bei denen wir uns über Ihre Unterstützung freuen. Am 17. Juli findet außerdem eine Bühnenveranstaltung unserer Thüringer Landesgruppe in Ilmenau statt.

Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr

Marcus Bühl

+++ Bürgerabende der AfD Ilmkreis-Gotha im Juli +++

Winterstein, Donnerstag, 22.07.2021, 20 Uhr
Gasthaus zum Hirsch, Liebensteiner Str. 65, 99891 Waltershausen OT Winterstein

Ilmenau, Donnerstag, 29.07.2021, 19 Uhr
Bowlingcenter, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau

+++ Bühnenveranstaltung der Landesgruppe Thüringen der AfD-Bundestagsfraktion +++

Ilmenau, Sonnabend, 17.07.2021, 18 Uhr
Marktplatz vor dem Rathaus, mit den Bundestagsabgeordneten Jens Maier (Sachsen), Jürgen Pohl und Marcus Bühl

+++ Infostände des Kreisverbands im Juli (voraussichtlich!) +++

Großbreitenbach, Donnerstag, 08.07.2021, 08-11 Uhr
Marktplatz vor dem Rathaus

Gotha, Freitag, 09.07.2021, 16-20 Uhr
Neumarkt, Infostand während des Feierabendmarktes

Gotha, Freitag, 15.07.2021, 10-13 Uhr
Neumarkt

Ilmenau, Freitag, 16.07.2021, 10-13 Uhr
Am Apothekerbrunnen in der Fußgängerzone

Arnstadt, Dienstag, 20.07.2021, 10-13 Uhr
Am Hopfenbrunnen in der Fußgängerzone

Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!

Wenn Sie einen Vorschlag für einen Infostand an einem bestimmten Datum und Ort haben (z.B. gut frequentierte Stelle in Ihrem Ort?) bzw. an dem Sie uns unterstützen können, schreiben Sie uns gerne an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de eine Email mit dem Betreff „Infostand“.

+++ Infostände Birger Gröning MdL im Juli (voraussichtlich!) +++

07.07. – Gamstädt, 15-17 Uhr
09.07. – Bad Tabarz, 15-17 Uhr
14.07. – Ohrdruf, 10-13 Uhr
22.07. – Warza, 15-17 Uhr
23.07. – Waltershausen, 10-13 Uhr

+++ Infostand mit dem Infomobil der AfD-Landtagsfraktion +++

13.07. – Tambach-Dietharz, vor der Sparkasse, 9-13 Uhr
20.07. – Friedrichroda, Friedrichplatz, 15-17 Uhr
26.07. – Georgenthal, Nähe Sparkasse, 9-13 Uhr

+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Stadtrat Gotha +++

Im Vorfeld der letzten Stadtratssitzung am 16.06.2021 erarbeitete unsere Fraktion einen Antrag auf Wiederinkrafttreten des Alkoholverbotes am Gothaer Coburger Platz. Selbiges wurde wegen der allg. „Coronaeindämmungsverfügung“ nämlich in dieser bereits eingeschlossen, aber mit Wegfall nicht wieder in Kraft gesetzt. Aus dem Stadtratsbüro gab es nach Einreichung die Aussage, der Gothaer Stadtrat hätte keine Befugnis, über ein solches Verbot zu befinden. Nach einem ausführlichen Gespräch mit OB Knut Kreuch zogen wir den Antrag zurück: Laut Aussage des OB beschäftigt sich bereits die Verwaltung mit der Einrichtung eines Alkoholverbotes am besagten Platz. Durch unzählige Gespräche bei Infoständen vor Ort konnten wir Erfahrungen und Meinungen der Anwohner zu diesem Thema einholen und freuen uns, dass baldmöglichst durch die Maßnahme wieder mehr Ruhe am mittlerweile berüchtigten Coburger Platz einkehrt. Unser Antrag auf eine Videoüberwachung dort wurde bereits im letzten Jahr von uns gestellt, aber mehrheitlich vom Stadtrat abgelehnt.

Für die Fraktion,
Stephan Steinbrück

+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Stadtrat Ilmenau +++

Die nächste Sitzung des Stadtrates ist am 15. Juli. Die wichtigsten Punkte sind das Lindenbergkonzepts und unser Antrag auf eine Gedenkveranstaltung zum Mauerbau vor 60 Jahren. Beim Lindenbergkonzept warten wir noch auf die angekündigte Wirtschaftlichkeitsberechnung, wir sind aber recht skeptisch, was die rund 4 Mio. Investitionssumme betrifft.

Unser Antrag auf Durchführung einer Gedenkveranstaltung zum Mauerbau wurde im Hauptausschuss schon abgelehnt, eine zu erwartende Ablehnung im Stadtrat werden wir nicht ohne namentliche Abstimmung und dem passenden Medienecho über uns ergehen lassen!

Für die Fraktion,
Jens Dietrich

+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Kreistag des Ilm-Kreises +++

Die nächste Kreistagssitzung findet am 14. Juli statt. Wir haben zwei Anträge eingebracht. Einen zum Schulschwimmen und den anderen zum Einrichten eines Notfallfonds für in unverschuldet in Not gekommene Bürger im Ilmkreis.

Zudem wird ein Nachtragshaushalt diskutiert.

Für die Fraktion,
Ralf Gohritz

+++ Aktuelles aus der AfD-Fraktion im Stadtrat Arnstadt +++

„Ein Kinder-Garten für den Kindergarten“

So lautet einer unserer neuen Anträge für die nächste Stadtratssitzung.

Eine unserer Anfragen hat ergeben, dass nicht alle städtischen Kindergärten über Obst-, Kräuter- und Gemüsebeete verfügen. Grünanlagen sind jedoch vorhanden, sodass dieses Vorhaben überall umgesetzt werden könnte.

Wie der MDR am 28.06.2021 berichtete, ist Thüringen das einzige Bundesland, in dem Schulgarten-Unterricht Pflicht ist.

Kinder lernen im Unterricht wie man Obst und Gemüse anbaut, wann Früchte geerntet werden können und wie man Unkraut jätet.

Im Rahmen der frühkindlichen Bildung im Kindergarten bietet es sich vorab ebenfalls an, für Kinder ab 4 Jahren ein Projekt zu initiieren, an dem sie aktiv mitarbeiten, etwas lernen und schließlich auch die Erträge verwenden können.

Die Kinder können unter Anleitung der Erzieher den Garten bewirtschaften und damit entsprechendes Wissen hierzu erwerben und anwenden. Sie lernen verschiedene Obst-, Gemüse- und Kräutersorten kennen und erfahren, wie diese erzeugt werden. Nach einer erfolgreichen Ernte können die Kinder stolz ihre Ergebnisse präsentieren und einen Beitrag zum Mittagessen beispielsweise in Form von selbstgemachten Salaten aus eigenem Anbau leisten.

In unserem Beschlusstext steht unter anderem geschrieben:

Der Bürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Arnstadt ab dem Jahr 2022 auf dem Freigelände ein Garten mit – wenn möglich – einem Obst-, Kräuter- und Gemüsebeet errichtet wird, welcher durch die Erzieher zusammen mit den Kindern ab 4 Jahren bewirtschaftet werden soll.

Auch zu privaten Trägern Arnstädter Kindertageseinrichtungen sollte ein Gespräch gesucht und darauf aufmerksam gemacht werden.

Für die Fraktion,
Markus Klimpel

+++ Birger Gröning: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe ist Errungenschaft der AfD +++

Nach langen Verhandlungen haben sich die Fraktionen im Thüringer Landtag darauf verständigt, dass Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen künftig auch an freien Schulen in Thüringen kein Schulgeld mehr zahlen müssen. Bereits im März 2020 hatte die AfD-Fraktion eine Reform der Ausbildungsfinanzierung und die Abschaffung des Schulgeldes gefordert.

Hierzu erklärt der Physiotherapeut und Abgeordnete der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Birger Gröning:

„Die Koalition aus Rot-Rot-Grün und CDU schmückt sich wieder einmal mit fremden Federn, wenn sie sich jetzt für die Abschaffung der Schulgeldfreiheit feiern lässt. Bedauerlicherweise springen auch die Mainstream-Medien auf diesen Zug auf und zeichnen ein verzerrtes Bild. Während andere Bundesländer das Schulgeld bereits abgeschafft haben, wartete die Ramelow-Regierung fünf Jahre auf eine sogenannte bundeseinheitliche Regelung. Erst als die AfD-Fraktion im März letzten Jahres einen Antrag in den Landtag einbrachte, kam Bewegung in die Thüringer Politik. Jetzt gut ein Jahr später ist die Schulgeldfreiheit erfreulicherweise fast erreicht. Die AfD war hier also der Taktgeber. Leider wird dies von den Medien nicht transportiert.“

Quelle: AfD-Landtagsfraktion

+++ Olaf Kießling: Kripo aus Arnstadt abziehen – falsche Entscheidung! +++

Aus der Presse ist zu entnehmen, dass das Land beabsichtigt, zum 1. Juli die Kriminalpolizei aus Arnstadt und damit aus dem Ilm-Kreis abzuziehen. Auch der Arnstädter Bürgermeister Frank Spilling gab sich gegenüber der TA (02.06.2021) ahnungslos. Diese Entscheidung fällt mitten in den Prozess der Suche nach einem neuen Standort für die Polizeistation in Arnstadt. Zurzeit befindet sich die Polizeistation in einem Dauerprovisorium, für die Bevölkerung schwer zugänglich in Stadtrandlage, was zu berechtigtem Unmut bei den Bürgern führte. Auch ich habe mich bereits im Landtag mit einer Initiative für die Polizeistation Arnstadt eingesetzt, nebst einem Haushaltsantrag für einen Neubau an einem geeigneteren Standort. Die Polizei in Arnstadt leistet gute und notwendige Arbeit, ist aber räumlich begrenzt untergebracht. Umso enttäuschter bin ich über diese Entscheidung aus dem Landtag, insbesondere auch darüber, dass hier über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden wurde. Denn, wie selbst die linke Landrätin Petra Enders ausführt (TA 02.06.2021), sei der Ilm-Kreis führend bei den Kriminaldelikten. Mit Abzug der Kriminalbeamten verschärfe sich die Sicherheitslage im Ilm-Kreis weiter. Der Umstand, dass sich im Umkreis von Arnstadt das bedeutendste Gewerbegebiet Thüringens befindet, mache die Entscheidung des Thüringer Innenministeriums überdies unverständlich. Der Schutz der Bevölkerung sollte im Mittelpunkt personeller Entscheidungen im Polizeidienst stehen. Dies zeigt wiederum, dass die Regierenden weit weg vom Geschehen und den ortsansässigen Bürgern Entscheidungen treffen. Ich fordere die Landesregierung deshalb auf, ihre Entscheidung dringend zu überdenken, sich mit den Gegebenheiten und der Kriminalitätssituation vor Ort vertraut zu machen und nicht gegen die Realität und den Bürgerwillen zu agieren.

Quelle: Olaf Kießling bei Facebook, 02.06.21

+++ Marcus Bühl mit einem Rückblick zu 4 Jahren AfD im Bundestag +++

Mein Schwerpunkt bei der parlamentarischen Arbeit lag im Haushaltsausschuss. In über 100 Sitzungen gingen fast 9000 Drucksachen über meinen Tisch. Ich habe an den Haushaltsgesetzen dieser Legislatur mitgearbeitet und über 300 Änderungsanträge eingebracht. Bei der Stärkung der inneren Sicherheit hat die AfD im Haushaltsausschuss in dieser Wahlperiode viel erreicht. Es war schon erstaunlich zu sehen, wie viele unserer Anträge von der CDU/SPD-Koalition zunächst abgelehnt wurden, und dann in sehr ähnlicher Form als deren eigene Anträge durchgingen.

Neueinstellungen von mehr Bundespolizisten, Stärkung und Ausweitung eines intelligenten Grenzschutzes, Erneuerung der 40 Jahre alten Transporthubschrauberflotte, Reparatur der Schießanlage des BKA,  Erhöhung der Bundesmittel für die Feuerwehren, Erweiterung der Anzahl von Löschhubschraubern zur Großbrandbekämpfung und vieles mehr. Für die Herrichtung der Austragungsstätten der Biathlon- und Rodel WM in Oberhof im Jahr 2023 haben wir ebenfalls etwas erreicht. Auch in der nächsten Legislatur setzen wir fort, wofür wir uns seit 2017 im Bundestag entschlossen und als einzige Kraft konsequent einsetzen: Gegen den Asylmißbrauch vorzugehen, gegen den sich ein Großteil meiner Anträge gerichtet hat.

Auch im Bereich Verkehr und digitale Infrastruktur wird zu wenig für den Erhalt und Ausbau unseres Straßen- und Brückennetzes getan. Der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets kommt gerade in unseren ländlichen Räumen nur mühsam voran. Anders als alle andere politischen Mitbewerber treten wir für eine ideologiefreie und technologieoffene Förderung von alternativen Kraftstoffen ein, anstatt wie die Altparteien Autofahren zum teuren Luxus zu machen.

Vielen Dank allen, die sich für uns einsetzen! Es gibt weiter viel tun in den nächsten 4 Jahren. Deswegen braucht Thüringen eine Stimme der Vernunft im Deutschen Bundestag. Eine Volkspartei, die sich gegen Klimahysterie und Ökosozialismus stellt, für niedrigere Energiepreise kämpft, die Interessen des Mittelstandes ebenso vertritt wie die Interessen der Rentner und der jungen Generation. Die AfD ist die Partei der Freiheit, die gegen Verbotsorgien und ideologiegetriebene Politik steht. Deutschland kann sich schwarz-grüne Experimente nicht leisten.

Video dazu:
https://www.facebook.com/watch/?v=1646679172188608