Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
da war er mal kurz, der richtige Winter. Es gab Zeiten, da war ein Wintereinbruch ein ganz normales Ereignis und die Infrastruktur darauf vorbereitet. Heute wird lieber viel Geld für die Ergebnisse des altparteiischen Politversagens verschlungen. In Berlin tagt nach wie vor hinter verschlossenen Türen ohne Beteiligung des Parlaments eine Klüngelrunde, wie es mit unserem Land weitergehen soll. Seit Monaten wird von der Regierung gefordert, der „Lockdown“ darf nicht beendet werden, bevor nicht ein Inzidenzwert von 50 pro 100.000 Einwohnern erreicht wird. Steht man kurz vor diesem Wert, verändert die Hinterzimmerrunde diesen Wert auf unter 35. Eine völlig willkürliche Zahl, wie bereits die 50 eine politische Zahl war. Die Regierung unter Merkel hat außer Verboten weder Lösungen noch den politischen Willen, diese (selbst mit herbeigeführte) Krise pragmatisch, regional differenziert und mit klugen Konzepten anzugehen. Es ist eine Holzhammermethode, die unseren Mittelstand zu vernichten droht und unglaublich hohe gesellschaftliche Kollateralschäden mit sich bringt. Und alles, was wir als Begründung hören, sind mögliche Virusveränderungen, von denen man jedoch nicht so genau wisse. Mit Gegenkonzepten und öffentlicher Aufklärung gehen wir dagegen an.
Am 30. Januar 2021 fand genau zu diesem Thema – Corona – unsere thüringenweite Wurfblattverteilaktion statt, an der sich die Mitglieder, Förderer und Unterstützer in unserem Kreisverband rege beteiligt haben. Herzlichen Dank dafür an alle Beteiligten und Austräger in unserem und allen weiteren Thüringer Kreisverbänden! Mit dieser Aktion sorgen wir für die nötigen Informationen in den Postkästen – eine enorm wichtige Aufgabe, denn in vielen Medien kommen wir als größte deutsche Oppositionspartei bekanntlich sehr unterdurchschnittlich oder massiv negativ verzerrt vor.
Trotz zurzeit massiv erschwerten Bedingungen – Infostände werden uns nur unter verschärften Auflagen erteilt – setzen wir natürlich unsere monatliche Infostandserie fort. Und das auch bei tiefen Minusgraden und richtig viel Schnee, wie kürzlich in Molschleben (siehe Bild anbei + Grüße an das unerschütterliche Infostandteam!).
Unsere Stadtratsfraktionen in Arnstadt und Ilmenau rufen zur Einreichung von Ideen zur Wiederbelebung der Städte auf. Haben Sie kreative Ideen? Dann schreiben Sie diese gerne direkt an die Stadtratsfraktionen (Emailadressen siehe unterhalb).
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr
Marcus Bühl
PS: Die Junge Alternative Berlin hat diese Woche einen ganz wunderbaren Kurzfilm veröffentlicht, mit dem sie links-grüner Pseudotoleranz satirisch den Spiegel vorhält, sehr sehenswert: https://www.youtube.com/watch?v=JpIc9erLa68
+++ Infostände des Kreisverbands im März (voraussichtlich!) +++
Großbreitenbach, Donnerstag, 11.03.2021, 10-13 Uhr
Marktplatz
Ilmenau, Sonnabend, 13.03.2021, 10-13 Uhr
Am Apothekerbrunnen in der Fußgängerzone
Arnstadt, Dienstag, 16.03.2021, 10-13 Uhr
Am Hopfenbrunnen in der Fußgängerzone
Gotha, Donnerstag, 18.03.2021, 10-13 Uhr
Neumarkt
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!
Wenn Sie einen Vorschlag für einen Infostand an einem bestimmten Datum und Ort haben (z.B. gut frequentierte Stelle in Ihrem Ort?) bzw. an dem Sie uns unterstützen können, schreiben Sie uns gerne an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de eine Email.
+++ Infostände Birger Gröning MdL im März (voraussichtlich!) +++
04.03.21, Goldbach, 15-17 Uhr
10.03.21, Nauendorf (Georgenthal), 15-17 Uhr
+++ Infostand mit dem Infomobil der AfD-Landtagsfraktion +++
03.03.21, Gotha, Coburger Platz, 10-13 Uhr
+++ Wurfblattverteilaktion im Kreisverband läuft weiter +++
Die Corona-Wurfblattverteilaktion läuft weiter. Sie möchten gerne in Ihrem ganzen Ort, einzelne Ortsteile oder Straßenzüge, austeilen? Schreiben Sie uns gerne eine Email an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de mit dem Betreff „Wurfblattverteilaktion“. Wir stimmen uns dann mit Ihnen ab.
+++ AfD-Fraktionen in den Stadträten Arnstadt und Ilmenau sammeln Ideenvorschläge zur Wiederbelebung der Innenstädte +++
Unter dem Motto „L(i)ebenswertes Arnstadt“ bzw. „L(i)ebenswertes Ilmenau“ rufen die AfD-Fraktionen die Bürger zur Einreichung von Ideenvorschlägen zur Wiederbelebung der Städte nach dem “Lockdown“ auf!
Schon heute ist klar, dass es vieler kluger Ideen bedarf, um die Stadt wiederzubeleben und die Einzelhändler, die Gastronomiebranche und das Dienstleistungsgewerbe nicht „im Regen“ stehen zu lassen.
Die AfD-Fraktionen sind sich sicher, dass viele der Arnstädter und Ilmenauer Einwohner konkrete, kreative, und möglicherweise auch unkonventionelle Anregungen haben, um das Leben, Bummeln, Flanieren und Entspannen in der ganzen Stadt wieder attraktiv und interessant zu gestalten, auch um Touristen aus fern und nah anzulocken.
Wir möchten aus diesem Grund jeden einzelnen aufrufen sich Gedanken zu machen und seine Ideen für die Zeit nach dem sogenannten „Lockdown“ an uns zu senden.
Wir werden die Vorschläge sichten, verdichten und mit einzelnen Branchenvertretern sowie den Stadtverwaltungen erörtern und auf konkrete Umsetzbarkeit prüfen.
Für Arnstadt:
Für die vier besten Ideen losen wir jeweils einen Wertgutschein in Höhe von 25,00 € aus, einzulösen in einem Geschäft oder in einer Gaststätte der Stadt, welche durch die Schließung betroffen sind.
Ihre Vorschläge senden Sie bitte per Mail an stadtrat.arnstadt@afd-ilmkreis-gotha.de
oder geben sie ihn in einem geschlossenen Briefumschlag im Rathaus (Ratsbüro bzw. Briefkasten) zu Händen der AfD-Fraktion Arnstadt ab.
Für Ilmenau:
Für die drei besten Ideen loben wir jeweils einen Wertgutscheine im Höhe von 100,00 € aus, einzulösen in einem Geschäft oder in einer Gaststätte der Stadt, welche durch die Schließung betroffen sind.
Ihre Vorschläge senden Sie bitte per Mail an stadtrat.ilmenau@afd-ilmkreis-gotha.de oder geben ihn in einem geschlossenen Briefumschlag im Rathaus (Ratsbüro bzw. Briefkasten) zu Händen der AfD-Fraktion ab.
Der Ideenwettbewerb endet am Freitag den 19.3.2021, wir sind gespannt auf die eingehenden Vorschläge und werden natürlich über die Ergebnisse auch über Facebook und die Tagespresse informieren.
+++ Olaf Kießling: Echte Mitbestimmung anstatt inszeniertem Klientel-Forum +++
Auf Betreiben von Justizminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) sollen demnächst zufällig ausgewählte Thüringer in einem sogenannten „BürgerForum“ die Corona-Politik des Freistaates maßgeblich mitgestalten und „die Politik beraten“, wie es der Minister umschreibt. Mitentscheiden soll das „BürgerForum“ allerdings nicht.
Hierzu erklärt Olaf Kießling, Sprecher für Direkte Demokratie der AfD-Landtagsfraktion:
„Bis zum jetzigen Zeitpunkt konnte Herr Adams nicht darlegen, wie eine gerechte, alle gesellschaftlichen Interessengruppen repräsentierende Zusammenstellung dieses ‚BürgerForums‘ sichergestellt werden soll. Es ist daher zu befürchten, dass ein ideologischer Fanclub geschaffen werden soll, der ausschließlich mit Mitgliedern der eigenen Klientel besetzt wird, um die rot-rot-grüne Corona-Politik zu legitimieren. Der Politikverdrossenheit der zunehmend unzufriedenen und verunsicherten Bürger wird das rot-rot-grüne Feigenblatt mit Sicherheit nicht entgegensteuern können!“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
+++ Birger Gröning: Bürokratieriese EU hat sich in der Krise nicht bewährt +++
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf verständigt, noch bis zum Sommer die technischen Voraussetzungen für einen einheitlichen Corona-Impfpass zu schaffen, der die nationalen digitalen Impfausweise miteinander verbindet. Damit sollen Geimpften, Getesteten und Genesenen Vorteile wie freies Reisen oder Theaterbesuche ermöglicht werden.
Birger Gröning, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Die AfD-Fraktion lehnt den Kurs der Kompetenzverschiebung auf die EU und die damit verbundene Bevormundung und Gängelung durch eine unzureichend demokratisch legitimierte Institution ab! Am Beispiel der Corona-Krise bestätig sich doch, dass uns der EU-Zentralismus nicht voran bringt. Impf-Chaos, Konfusion an den Grenzen und eine desaströse Wirtschaftspolitik, das steht im Arbeitszeugnis der EU. Und jetzt soll offenbar noch eine EU-weite Untergrabung von Grundrechten in Form der Legalisierung von Privilegien für Geimpfte dazukommen. Wofür man erstmal eine neue Behörde namens HERA geschaffen hat, die sich ausschließlich mit der Coronapolitik beschäftigt. Das ist absurd.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
+++ Marcus Bühl: Das Desaster um die „Novemberhilfen“ +++
Es ist das eine, Betriebsschließungen anzuordnen und Versprechungen zu machen. Das andere ist, diesen Versprechungen Taten folgen zu lassen. Diese Taten lässt der Wirtschaftsminister seit über 100 Tagen vermissen. Die versprochenen „Novemberhilfen“ sind noch nicht vollständig ausgereicht, von Dezember nicht zu reden und die Überbrückungshilfe für Januar kann jetzt wohl online beantragt werden. Auszahlungen dann irgendwann im März.
Mich stört erstens das Wort „Hilfen“. Es muss Entschädigungen heißen, denn die meisten Betroffenen sind unverschuldet und nur durch staatliche Verbotsmaßnahmen in Notlagen geraten. Und zweites, ein Wirtschaftsminister, der noch vor einem Jahr vollmundig versprach, dass niemand seinen Arbeitsplatz verliert und es in über 100 Tagen nicht schafft, Entschädigungen auf den Weg zu bringen, die das Parlament bereits beschlossen hat, macht sich als Totengräber des deutschen Mittelstandes mitverantwortlich.
Und statt sich zwischen CDU und SPD die Schuld hin und her zu schieben, sollte Peter Altmaier einfach leise Servus sagen und seinen Hut nehmen. Die Wirtschaft wird ihn nicht vermissen, sie vermisst jedoch dringend zugesagte und beschlossene Unterstützung, um diese Regierung wirtschaftlich zu überstehen.
Diese und weitere Infos aus Berlin gibt es in meinen Video-Wochenrückblicken:
- Januar 2021: https://fb.watch/3TxpF7mA_R
- Februar 2021: https://fb.watch/3Txw9SmedV
- Februar 2021: https://fb.watch/3U-If49mxy
Video zum Schloßbaustellenbesuch in Gotha:
- Februar 2021: https://fb.watch/3UoCJVEZHh
Neue Landrettung verfügbar:
Die neue Ausgabe der Landrettung, Ausgabe 9, März 2021, ist ab sofort verfügbar, Sie können die Zeitung hier herunterladen. Inhalt: Gastbeiträge aller 4 Thüringer Bundestagskollegen und natürlich wie immer interessante Informationen zu meiner Arbeit in Berlin und Thüringen in den letzten Monaten. Viel Spaß bei der Lektüre!
