Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,

die Corona-Krise hält unsere beiden Landkreise, Thüringen, Deutschland und die ganze Welt in Atem. Nach den vielen von uns vergangene Woche im Bundestag eingebrachten Anträgen haben wir in der Bundestagsfraktion einen Corona-Krisenstab gebildet, der täglich die Lage neu analysiert. Die Arbeitskreise arbeiten mit Hochdruck zu mit dem Ziel, die Arbeit der Bundesregierung kritisch zu hinterfragen und mögliche, kommende Szenarien abzuschätzen und Konzepte dafür zu entwickeln. Hierzu nutzen wir die modernen Kommunikationsmöglichkeiten, um uns zwischen Berlin und den Wahlkreisen zu verbinden. Unsere beiden Landtagsabgeordneten, Birger Gröning und Olaf Kießling, berichten Ihnen unterhalb von der Arbeit unserer AfD-Fraktion im Thüringer Landtag in der Corona-Krise. Leider findet unsere Arbeit in den Medien eine noch geringere Darstellung als normalerweise ohnehin schon. Bitte berichten Sie deshalb in Ihrem Umfeld von unserer Arbeit und weisen Sie auf unsere Webseiten hin (afdbundestag.de und afd-thl.de).

Corona-Hilfe: Unsere im Kreisverband letzte Woche ins Leben gerufene Aktion läuft. Diese Woche waren Birger Gröning und ich unterwegs und haben für unser älteres Mitglied Werner Krasson aus Gotha den Einkauf erledigt. Unser eifriger Wahlkämpfer Werner hat sich sehr gefreut! Die Aktion läuft weiterhin, weitere Informationen finden Sie unterhalb. Ebenso zu meinen telefonischen Bürgersprechstunden.

Unsere Kreisvorstandssitzung kommende Woche wird als Telefonkonferenz stattfinden, dabei werden wir über Dinge wie die Öffentlichkeitsarbeit und zum Beispiel das Begrüßungspaket für Neumitglieder sprechen. Die Bauarbeiten an unserer künftigen Kreisgeschäftsstelle in Arnstadt laufen übrigens trotz der zurzeit eingeschränkten Bedingungen unter der Regie von Olaf Kießling als Bauherr weiter, auch hier geht es also voran. Auch wegen der leider ausfallenden Bürgertische melden wir uns in kürzeren Abständen mit unseren Rundbriefen bei Ihnen.

Bleiben Sie gesund, gemeinsam halten wir durch!

Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr

Marcus Bühl

+++ Berichte unserer Landtagsabgeordneten +++

Birger Gröning:

„Die Altparteien haben seit Jahrzehnten den Rotstift an das Krisenmanagement und unser Gesundheitssystem gesetzt. Um diese Situation strategisch und somit nachhaltig wieder zu heilen, hat die Thüringer AfD Landtagsfraktion den Arbeitskreis „Corona“, dem ich auch angehöre, ins Leben gerufen. Jeden Morgen wird in einer Videokonferenz die aktuelle Lage erörtert. Abgeordnete und Referenten legen gemeinsam Schwerpunkte (z.B.: Hilfestellung für kleinere Unternehmen, Situation in Pflegeeinrichtungen, etc.) und die daraus resultierenden Arbeitsaufträge fest. Als Europasprecher der Fraktion bin ich für die Zuarbeit für EU-Themen zuständig.

Zusätzlich zu den Aufgaben, welche die aktuellen Krise aufwirft, laufen die meiner anderen Fachgebiete Europapolitik und Petitionsausschuss weiter. Und da ist ja auch noch die Flüchtlingskrise. Aktuell habe ich zu dieser Thematik einen Facebook-Videobeitrag von Marcus Bühl (MdB), Olaf Kießling (MdL) und mir eingestellt, der in den vergangenen Tagen in Arnstadt aufgenommen wurde.

https://www.facebook.com/112122910169425/posts/233252681389780

Frei nach dem Moto: Es gibt immer was zu tun, packen wir es an!“

Olaf Kießling:

„Die Corona Pandemie hält uns alle in Atem und entwickelt sich zu einer sehr ernstzunehmenden Krise, welche noch zu weiteren Verwerfungen führen wird, durch die eingeleiteten Maßnahmen, wie die zwangsweise Schließung der Geschäfte und die Schließung der Betriebe, auch durch die Kontaktsperre. Auch der Landtag ist von dieser Schließung betroffen, denn es finden keine offiziellen Sitzungen, wie Plenarsitzung und Ausschußsitzungen, statt.

Doch wer denkt, wir tun nun nichts, irrt sich. Zum Glück gibt es Internet, was für Frau Merkel natürlich Neuland ist. Wir nutzen es nun fast täglich, um unsere Sitzungen in Onlinekonferenzen durchzuführen. Dabei werden auch Maßnahmen beschlossen, um die durch Corona aufkommende Krise in Grenzen zu halten. Eine dieser Maßnahmen ist unser Antrag an die Landesregierung, für die Zeit der Corona-Pandemie den Einzug der Gewerbesteuerumlage bei den Gemeinden nach §7 der Thüringer Verordnung zur Ausführung des Gemeindefinanzreformgesetzes (ThürAVOGFRG) bei gestundeten Gewerbesteuerforderungen für die Dauer der Stundung bei den Kommunen auszusetzen.

Diese Maßnahme soll die Liquidität bei den Kommunen sichern, denn das Land hat zur Zeit noch Rücklagen, um diese Zahlungsaussetzung kompensieren zu können. Aber viele Betriebe wissen zur Zeit nicht, wie sie finanziell über die Runden kommen sollen, und können daher auch keine Gewerbesteuer an die Kommunen zahlen, da sie keine Umsätze haben, durch den verordneten Stillstand. Somit können auch keine Steuern erwirtschaftet werden.

Analog dazu haben wir in die Kreistage einen Antrag eingebracht, dass die Kommunen die Gewerbesteuervorauszahlungen der Unternehmen auf Antrag stunden sollen, damit die Betriebe ein wenig mehr Liquidität haben, um die Arbeitsplätze in ihrem Unternehmen und das Unternehmen selbst zu erhalten. Weitere Anträge und Aktionen werden auch noch durchgeführt in den verschiedenen Arbeitskreisen, die auch online tagen. Hier bin ich in mehreren Arbeitskreisen vertreten.

Ebenso berät der Fraktionsvorstand, dem ich als stellvertretender Fraktionsvorsitzender angehöre, sodass alle Arbeiten optimal verteilt werden können. Auch in Zeiten von Corona gibt es noch Alltägliches „nebenbei“ zu besprechen und zu beschließen. Es werden auch schon weitere Anträge und Entwürfe vorbereitet, um unser Wahlprogramm umzusetzen.

Wir bleiben für Sie am Ball, heute und auch in Zukunft, Ihr Olaf Kießling“

+++ Corona-Hilfe des Kreisverbands +++

Sie sind 60 Jahre alt oder älter und/oder haben eine Vorerkrankung und gehören damit zur Gruppe der für Corona besonders Gefährdeten? Sie befinden sich in Quarantäne und können das Haus nicht verlassen? Sie benötigen Hilfe beim Einkauf oder dem Gang zur Apotheke?

Sie sind jünger, haben keine Vorerkrankungen, fühlen sich fit, können sich draußen bewegen, sind vielleicht sogar zurzeit zuhause, weil Sie nicht an die Arbeit dürfen und können Anderen helfen?

In beiden Fällen senden Sie bitte eine Email an vorstand@afd-ilmkreis-gotha.de mit entweder dem Betreff „Corona: Benötige Hilfe“ oder „Corona: Biete Hilfe an“.

Geben Sie bitte an, wie wir Sie – am besten telefonisch – erreichen können und wo Sie im Kreisverbandsgebiet wohnen. Unsere Aufgabe ist es dann, Sie miteinander zu vernetzen.

Wir, die AfD, sind eine solidarische Gemeinschaft. Bitte helft mit!

+++ Telefonische Bürgersprechstunden AfD-Bürgerbüros von Marcus Bühl +++

Sie haben Fragen zur Corona-Krise? Zum politischen Vorgehen der AfD in der Corona-Krise? Für Unternehmer: Wie kann Ihrem Unternehmen geholfen werden? Alternative Telefonsprechstunde in Zeiten der Corona-Einschränkungen: Diese Woche und kommende Woche (7. April bis 9. April) erreichen Sie mich zur telefonischen Bürgersprechstunde, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag von 16 bis 19 Uhr unter der Telefonnummer: 03621 350 29 93.

Ich freue mich auf Ihren Anruf. Bleiben Sie gesund!

Natürlich können Sie mir Ihr Anliegen auch per E-Post zusenden: marcus.buehl.wk@bundestag.de

+++ Auf einen BLICK: CORONA-Hilfspaket THÜRINGEN +++

(1) Bürgschaftsbank Thüringen
https://t.co/ASqQEGIQcU?amp=1
(2) Thüringer Aufbaubank
https://t.co/54shyOB3P0?amp=1
(3) Verdienstausfallentschädigung
https://t.co/a4UDJdyCvg?amp=1
(4) Steuererleichterung
https://t.co/2KKYPo07IN?amp=1

+++ Zum Abschluß +++

Marcus Bühl:

„Um das hochansteckende Coronavirus einzudämmen wurde Deutschland faktisch bis auf absolut Grundnotwendiges heruntergefahren. Beispiellos seit Kriegsende. Diese sehr radikale Maßnahme wurde von der Bundesregierung zeitlich sehr früh umgesetzt. Man hätte jedoch das eigene Strategiepapier von 2012 rechtzeitig aus der Schublade nehmen müssen – nämlich weit vor der Krise! Statt sich rechtzeitig mit Schutzausrüstung zu bevorraten und im Strategiepapier beschriebene Maßnahmen umzusetzen blieb so fast keine andere Wahl als das weitgehende „Herunterfahren“. Im Gegenteil hat man das Gesundheitswesen und den Katastrophenschutz in den vergangenen Jahren sogar noch zurückgefahren. Und genau hier liegt das eklatante Versagen der vergangenen und aktuell amtierenden Bundesregierung. Wie schon in der Flüchtlingskrise. Die nun eingetretene und noch weiter eintretende Krise ist damit zum guten Teil ein Folgefehler der Versäumnisse. Nun müssen wir mit kühlem Kopf schauen, wie sich das Beste aus der Situation machen lässt. Eine möglichst geringe Mortalitätsrate, Schaden von der Wirtschaft abzuwenden, soweit das möglich ist, sowie eine möglichst zeitnahe Aufhebung der Einschränkung unserer Grundrechte stehen dabei ganz vorne an.“