Alle Kreistagssitzungen sind öffentlich und leben sozusagen auch von den Fragen der Bürger, die diese in einer Bürgerfragestunde, in der Regel ab 15:00 Uhr, stellen können.

Nun zum eigentlich spannenden: Was erwartet Sie?
Soviel vorweg, Wir, die AfD Fraktion im Kreistag, haben ne Menge Anfragen gestellt, auch bringen wir den ersten Beschlussantrag ein. So möchten Wir zwingend mehr Öffentlichkeit. Das können wir erreichen, indem alle Sitzungen LIVE übertragen werden, damit auch die arbeitende Bevölkerung die Sitzungen verfolgen kann bzw. nachträglich runterladen kann.

Die Anfragen handeln vor allem von Transparenz, so z.B.: zum mit Steuermitteln geförderten lokalen Partnerschaft für Demokratie (LAP), aber auch zum geförderten Schülerfreizeitzentrum in Ilmenau (SFZ).

Weiterhin beschäftigen Wir uns mit dem Waldsterben und welche Maßnahmen dagegen getroffen werden. Insbesondere aber auch mit Landesnaturschutzgesetz bzgl. Alleen. Die Versiegelung von Flächen für Wohn- und Gewerbebauten ist ein ebenso wichtiges Thema hinsichtlich Ausgleichsflächen.

Die größte Anfrage betrifft den Bereich Bildung/Schulen. So fragen Wir nach Förderschulen, Bedarf, Erfolg, Personal. Weiterhin nach den Auswirkungen des neuen Schulgesetzes u.a.
Auch wichtig sind Themen wie Genderideologie und Vielfalt, Frühsexualisierung, die Beschulung von Migrantenkindern.

Wir fragen nach Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Diese Frage ist die Vorbereitung für einen weiteren wichtigen Baustein in unseren Vorhaben, die Geldleistungen im Kreis, zurück in Sachleistungen umzuwandeln, ein Wahlversprechen, das Wir gern umsetzen möchten.

Die Tagesordnung selbst umfasst Punkte, vom Bericht des Arbeitsamtes, dem Bericht der Volkshochschule und weiteren Berichten hinsichtlich verschiedener Gremien. Außerdem möchten Wir unsere berufenen Bürger in die Ausschüsse entsenden.

Ein Knaller wird wohl der Antrag der CDU/FDP werden, die nun heftig zurückrudern von der ÖPNV Rekommunalisierung. Nun soll es ein Gutachten richten. Das war eine unsere ersten Forderungen, wenn diese nun von der CDU/FDP übernommen wird, was solls, Hauptsache unsere Ziele werden umgesetzt.

Im übrigen bleibt es spannend, da es bis heute keine Zusammenarbeit der Freien Wähler, die übrigens heute Ihren Landesliste vergessen haben einzureichen beim Landeswahlleiter und demnach nicht zur Landtagswahl zugelassen sind, sowie keine Zusammenarbeit der CDU/FDP mit uns gibt. Eins sei an dieser Stelle gesagt, Veränderungen kann es nur mit der AfD geben, nicht nur aus Überzeugung, sondern aus rein mathematischer Sicht, ohne unsere Stimmen herrscht entweder Stillstand oder Fortschritt, das liegt selbstverständlich im Auge des Betrachters.

Also bitte kommt zahlreich vorbei am 04.09.19 ab 14:00 Uhr in die Stadthalle Arnstadt. Ich freue mich auf angeregte Diskussionen.

Ihr/Euer Sebastian Thieler

Fraktionsvorsitzender
AfD Fraktion im Kreistag