Die AfD ist gegen Schulsanierungen.
So die Aussage der Landrätin vor geladenen Gästen und Zuschauern vorgestern im Rathaussaal in Arnstadt anlässlich einer Diskussionsveranstaltung der SPD.

Am Mittwoch fand eine „Diskussionsveranstaltung“ in Arnstadt zum Thema Schulgesetz statt. Die Veranstaltung selbst und die Atmosphäre der Teilnehmer lässt sich als informativ und offen beschreiben. Dennoch gab es, seitens der Landrätin, den Verweis, aus dem Kontext gezogen und an dieser Stelle auch völlig unangebracht und falsch, die AfD Fraktion im Kreis wäre gegen Schulsanierungen.
An dieser Stelle möchten wir feststellen, dass sich die AfD, im besonderen Maße für Schulen und Kindergärten einsetzt. Hätte die Landrätin die Ehrlichkeit besessen, darauf hinzuweisen, dass wir als Fraktion in der konstituierenden Sitzung des Kreistages darauf hingewiesen haben:
  1. das Ihre eingebrachten Eilanträge uns keinerlei Möglichkeiten gelassen haben, diese sowohl aus haushalterischer Sicht zu prüfen, wie auch
  2. nach Rücksprache mit der Kämmerin und Verweis auf  Vermischung von Vermögens- und Verwaltungshaushalten, Fragen offen blieben
  3. eine Entnahme von fast 1,4 Mio € aus der Rücklage, diese sozusagen um 1/4 absenkt und eine solche Entnahme mit Verweis auf die in der Beschlussvorlage hinterlegten Zahlen hinsichtlich der Kreisumlage unschlüssig waren (im übrigen versprach Herr Kuschel damals im Rahmen der Gebietsreform, entgangene Einnahme der Kreisumlage, so z.B. durch den Weggang von Schmiedefeld, über das Land in 3 Jahrestranchen auszugleichen, passiert ist seitdem nicht viel)
    https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/arnstadt/ilm-kreis-haushalt-fuer-2019-vorgestellt-id224833743.html
  4. nicht nur die AfD, sondern auch übergroße Teile der Freien Wähler mit der Art der Einbringung dieser Beschlüsse keineswegs einverstanden waren.
Insofern möchten wir nochmals betonen, dass Schulen, Kindergärten und öffentliche Einrichtungen der Kultur und des Sports besonderen Schutzbedarf genießen und demnach auch selbstverständlich modernisiert, saniert und an die aktuellen Standards angepasst werden müssen.
Die Fraktion der AfD wird in den kommenden Sitzungen und Vorberatungen über den Schulnetzplan, sowie zeitnahere, fristgerechtere und transparentere Einbringung von Beschlussvorlagen, auch seitens der Landrätin debattieren. Im Übrigen war es dem Landratsamt nicht möglich eine Übersicht zu erstellen, welche Schulen, welchen Grad der Sanierung bedürfen. Schauen Sie dazu auch auf die schriftlichen Antworten der Landrätin.
Zu begrüßen ist, dass im Rahmen des Projekts KOMET, Immobilien vordergründig an finanzschwache Familien zu vergeben sind. Dies entspricht so ziemlich dem Wortlaut unserer Frage.
In diesem Sinne
Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Thieler
Sprecher AfD Fraktion im Kreistag
P.S.: diese Pressemitteilung wurde gleichfalls an alle Medienvertreter versandt, fand dort aber kein Echo, daher erfolgt hier die Veröffentlichung. Diesen Weg werden wir auch zukünftig wählen.