Pressemitteilung vom 21.08.2024
Lynchversuch an Björn Höcke ein Armutszeugnis für unsere Demokratie
Gestern blockierten Gegendemonstranten nicht nur sämtliche Zugänge zur AfD-Veranstaltung im Stadtteilzentrum Lisa in Jena, sie verhinderten letztlich auch mit Gewalt, dass der AfD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Björn Höcke, die Veranstaltung erreichen konnte. Als Höcke versuchte, sein Auto zu verlassen, wurden er und die ihn begleitenden Polizisten von Gegendemonstranten attackiert.
Kreissprecherin Wiebke Muhsal sagt dazu:
„Mittlerweile wird nicht mehr nur versucht, Oppositionspolitiker mundtot zu machen, sondern auch, sie tatsächlich und für immer zum Schweigen zu bringen. Dieser Angriff auf Björn Höckes Leib und Leben ist untragbar in einer Demokratie. Ich fordere die Stadtspitze Jenas und insbesondere auch alle Stadträte, die in der Gegendemonstration anwesend waren, auf, den Lynchversuch als solchen zu verurteilen und in Zukunft das Recht auf Meinungsfreiheit insbesondere auch für den politischen Gegner, anzuerkennen. Den Oberbürgermeister fordere ich auf, statt in der Gegendemo mitzulaufen, seiner Pflicht nachzukommen, das Recht der AfD, sich frei und friedlich zu versammeln, durchzusetzen. Seine implizite Solidarisierung mit der gewaltsamen Unterdrückung der Meinungsfreiheit von Jenaer Bürgern ist dem Amt des Oberbürgermeisters unwürdig.“
AfD-Versammlungsteilnehmer wurden nicht nur auf dem Hinweg von Gegendemonstranten behindert, sie wurden auch auf dem Heimweg von Gegendemonstranten verfolgt. Dem Mitarbeiter der Stadtratsfraktion, Volker Wagenhaus, wurde beispielsweise versucht, die Beine wegzuschlagen und ihn dadurch zu Fall zu bringen, die Landtagskandidatin Elisabeth Mengel-Stähle konnte einem sie verfolgenden Autofahrer entkommen.
——————————-
Wiebke Muhsal
Sprecherin des AfD-Kreisverbandes Gera – Jena – Saale-Holzland-Kreis
