Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Robert Sesselmann – Schon einmal etwas von Gewaltenteilung gehört Frau Denstädt?
Die jüngste Debatte um die Schöffenwahl in diesem Jahr kommentiert der justizpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Robert Sesselmann, wie folgt: „Frau Denstädts jüngste Äußerungen verdeutlichen erneut, wie ungeeignet sie für das Amt der Justizministerin ist. Offensichtlich hat sie selbst von Gewaltenteilung [...]
Uwe Thrum – Alarmierender Unterrichtsausfall an den Schulen im Saale-Orla-Kreis
Die vorgelegten Zahlen zum Unterrichtsausfall an den Schulen im Landkreis auf meine Anfrage an die Landesregierung sind erschreckend und insgesamt ein Armutszeugnis für das Land der Dichter und Denker. Betrug der Ausfall im Herbst 2020 noch 731 Stunden (Drs. 7/5000), so war [...]
Uwe Thrum – Bußgeldverfahren zum friedlichen Protest gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht aus Mangel an Beweisen eingestellt!
Um das VERTRAUEN in die RECHTSSTAATLICHKEIT wiederherzustellen werden wir uns dafür einsetzen, dass Geldstrafen gegen Corona-Bestimmungen aufgehoben und zurückerstattet werden! Mit den Corona-Zwangsmaßnahmen wurden unsere Grundrechte als Basis des Rechtsstaates weitgehend beschnitten. Das willkürliche Schließen von Spielplätzen, Schulen, Kindergärten und [...]
Robert Sesselmann – Sonderposten-Deals der Staatskanzlei: Auch die CDU schlägt zu!
Vorbereitung der Christdemokraten auf Stimmenverlust zur Landtagswahl? Medienberichten zufolge gibt es Hinweise darauf, dass die Landesregierung offenbar nicht nur nach Möglichkeiten sucht, die eigenen Leute mit attraktiven Posten im Staatsdienst zu versorgen, sondern auch Personen aus dem Umfeld der Thüringer [...]