Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Jankowski: Bundesrat folgt Thüringer Antrag zur Verfolgung von Propagandadelikten an Schulen
Der Bundesrat hat einen Antrag der Thüringer Landesregierung angenommen, demzufolge der Tatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (§86a Strafgesetzbuch) auf die Schulen ausgedehnt werden soll. Da der Klassenverband nicht als öffentlicher Bereich gilt, kann das Strafrecht in [...]
Dietrich: Kaum Akademiker aus den USA nach Thüringen gekommen
Nach seiner Amerikareise im Mai vergangenen Jahres kündigte CDU-Ministerpräsident Voigt an, eine Plattform aufzubauen, um Akademikern, die in den USA »unsicher« seien, den Gang nach Thüringen zu erleichtern. Hintergrund war Donald Trumps damaliges Vorgehen gegen Hamas-freundliche Proteste an den dortigen [...]
Wloch: Zapfsäulen-Schock – Schluss mit der Preistreiberei
Seit dem Angriff Israels und der USA auf das Mullah-Regime im Iran steigen die Energiepreise weltweit – und Familien, Pendler sowie mittelständische Unternehmen spüren das täglich an den Zapfsäulen. Doch viele der aktuellen Preissprünge sind kaum nachvollziehbar, denn der Treibstoff, [...]
Prophet zu Zalando-Schließung: AfD fordert Kassensturz und Ende der Förder-Millionen für Konzernflucht
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wird im kommenden Landtagssonderplenum am Montag einen umfassenden Alternativantrag zum Antrag der Fraktion Die Linke einbringen. Hintergrund ist die angekündigte Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt mit rund 2.700 betroffenen Beschäftigten sowie erheblichen sozialen und fiskalischen [...]