Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Erfurth: Abschiebehaft Arnstadt – Symbol für verfehlte Prioritäten der Landesregierung
Zur aktuellen Entwicklung rund um die Abschiebehaftanstalt Arnstadt und die öffentlich behauptete Entlastungswirkung für Thüringen erklärt der Sprecher für Justizvollzug der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Marek Erfurth: „Die Abschiebehaft in Arnstadt zeigt exemplarisch, wie die Landesregierung an ihren eigenen Versprechungen [...]
Haseloff: Der Innenminister feiert Rekord-Einbürgerungen, während unser Land an allen Ecken und Enden verfällt. Das ist Realitätsverweigerung pur!
Daniel Haseloff, Migrationspolitischer Sprecher der AfD Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die vom Innenminister abgefeierten Einbürgerungsrekorde als Ausdruck einer Politik, die den Blick für die Realität längst verloren hat. Während Innenminister Georg Maier die steigenden Zahlen neuer Staatsbürger als Erfolgsbilanz [...]
Marcus Bühl: Die migrationspolitische Geisterfahrt der Ampel wird von der Koalition aus CDU/CSU und SPD fortgesetzt
Zum Bundeshaushalt für das Jahr 2026 teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitglied des Haushaltsausschusses, mit: „Diese Bundesregierung hat weder den Willen noch die Kraft, die Migrationspolitik grundlegend neu auszurichten. Stattdessen erleben wir eine Symbolpolitik, die als Migrationswende verkauft werden soll, [...]
Höcke zu Haushalt: »Die Einigung hat niemanden überrascht – das Ergebnis war erwartbar!«
In Thüringen bleibt alles beim Alten: Ministerpräsident gewechselt, Politik unverändert. Die Linke drohte noch gestern mit Ablehnung, einigte sich dann aber nach nächtlichen Gesprächen doch – offiziell ohne Zugeständnisse, tatsächlich auf Kosten weiterer Ausgaben. Ernst genommen hat diese „Drohung“ ohnehin [...]