Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Höcke zur Immunitätsaufhebung
Heute Morgen hat der Justizausschuss des Thüringer Landtages auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Höcke weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe strikt zurück. Björn Höcke: „Die gegen mich erhobenen Vorwürfe sind vollkommen haltlos. Erstens: [...]
Marcus Bühl: Ausstattung der Bundespolizei mit neuer modaler Schutzweste ist dringend geboten
Nach den Ereignissen in Straßburg am Dienstagabend erklärt Marcus Bühl, Berichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums: „Die Ereignisse am Dienstag auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt sind zu tiefst zu bedauern und beängstigend zugleich. Den Opfern und ihren Familien gilt unser aller [...]
AfD Thüringen verklagt Innenminister Maier und Verfassungsschutzpräsident Kramer vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof
Die AfD Thüringen, deren Landtagsfraktion und Landtagsabgeordnete haben beim Thüringer Verfassungsgerichtshof gegen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer und Innenminister Georg Maier die Durchführung von Organstreitverfahren beantragt. Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2017 haben beide Amtsträger mit diversen falschen Tatsachenbehauptungen den AfD-Landesverband Thüringen [...]
Friesen: Zustand des Waldes in Thüringen ist kritisch – Klimafonds einrichten, unsere Bäume schützen!
Zu dem kürzlich in Erfurt vorgestellten Waldzustandsbericht, wonach nur jeder fünfte Baum in Thüringen gesund ist, nimmt der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Anton Friesen Stellung: „Die Thüringer Fichte, aus dem heimischen Landkreis Schmalkalden-Meiningen, erfreut auch dieses Jahr die Augen der Republik. [...]