Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Dietrich: Energiewende wird zur Kostenfalle – Kommunen stehen vor dem finanziellen Kollaps
Zur aktuellen KfW-Studie „Finanzierungsbedarf für die regionale Energie- und Wärmewende” erklärt der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Jens Dietrich: »Die sogenannte Energiewende entwickelt sich zu einer totalen Katastrophe. Laut KfW müssen Stadtwerke und Energieversorger bis 2045 Investitionen [...]
Hoffmann: Landesregierung gesteht ein: Thüringer Klimagesetz hat keinen messbaren Einfluss auf das Klima
Wie die Landesregierung auf Anfrage der AfD-Fraktion eingesteht, hat das Thüringer Klimagesetz keine messbare oder zuordenbare Wirkung auf das Klima, vielmehr solle es dafür sensibilisieren, dass die Treibhausgasemissionen zu verringern seien. Das Gesetz wurde 2018 durch Rot-Rot-Grün eingeführt, begleitet von [...]
Stephan Brandner: Mein Gott, Walter – Steinmeiers Rede erinnert an Despoten
Anlässlich seiner Rede zum 9. November drohte Bundespräsident Steinmeier der Alternative für Deutschland faktisch mit einem Parteiverbot, dem Entzug des passiven Wahlrechts, Berufsverboten und dem Entzug der Finanzierung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: „Die Entgleisungen Steinmeiers [...]
Mühlmann: Maier wiederholt unbelegte Anschuldigungen – nach drei Wochen immer noch keine Beweise
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Ringo Mühlmann, erklärt zur fortgesetzten Diffamierung der AfD durch Innenminister Georg Maier (SPD): »IM Maier wiederholt seit Wochen dieselben unbelegten Anschuldigungen – ohne einen einzigen Beweis vorzulegen. Obwohl er seit acht Jahren [...]