Aktuelles aus Süd-Ost-Thüringen
Höcke zur Thüringer CDU: „Erst muss der Staat wieder unser Staat werden!“
Die Thüringer CDU will unsere Jugend in einen Zwangsdienst stecken, während sie selbst dieses Land seit Jahrzehnten im Bund in den Abgrund führt. Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt und nicht alles tut, um in Osteuropa zu einem Frieden [...]
Häußer: Digitalminister bestätigt: Thüringen bundesweit auf dem letzten Platz beim Glasfaserausbau
Der Digitalminister bestätigt selbst, dass Thüringen beim Glasfaserausbau bundesweit Schlusslicht ist: Nur 23 Prozent der Haushalte verfügen über einen Glasfaseranschluss. Die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage offenbart ein Chaos, das Bürger und Kommunen seit Monaten ausbaden müssen: wild verstreute Baustellen, [...]
Kießling: Direkte Demokratie bleibt in Thüringen Mangelware
Die aktuelle Auswertung direktdemokratischer Verfahren in Deutschland zeigt: Während Thüringen auf kommunaler Ebene im Ländervergleich hervorragende Ergebnisse erzielt, bleibt die Landesebene deutlich hinter den Erwartungen zurück. Mit einer Gesamtnote von 4,0 erhält Thüringen nur ein »Ausreichend« für die landesweiten Regelungen. [...]
Schlösser: Urteil im Verfahren gegen das Handelsblatt: Innenminister Maier als unzuverlässige Quelle entlarvt – Gericht regt rechtliche Schritte gegen ihn an
Das Landgericht Berlin II hat im einstweiligen Verfügungsverfahren der AfD-Fraktion gegen das Handelsblatt den Antrag zwar abgewiesen, jedoch in den Urteilsgründen scharfe Kritik am Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) geübt. Das Gericht stellt unmissverständlich klar, dass für den von Maier [...]