Kreisverband NEM: Nordhausen – Eichsfeld – Mühlhausen2020-11-27T09:51:47+01:00

Aktuelles

907, 2023

Möller: Landesregierung duldet neue Schlupflöcher für Migration ins Sozialsystem

Das am Freitag im Bundesrat mit der Zustimmung der Landesregierung durchgewunkene „Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung“ wird von der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als „Mogelpackung“ kritisiert. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Thüringer Landtag, nimmt hierzu wie folgt Stellung: [...]

807, 2023

Aust: Sinnesbehindertengeld jährlich entsprechend der Preissteigerung erhöhen

Die Anhebung des Nachteilsausgleichs für Sinnesbehinderte in Thüringen ist fünf Jahre nach der letzten Erhöhung überfällig. Die im Gesetzentwurf von LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorgesehenen Erhöhungen der Beträge berücksichtigt weder die realen Lebensumstände der Sinnesbehinderten im angemessenen Umfang, [...]

707, 2023

Cotta: Vierter Medienänderungsstaatsvertrag ist reine Symbolpolitik

Der Thüringer Landtag hat in seiner gestrigen Sitzung in erster und zweiter Lesung die Umsetzung des Vierten Medienänderungsstaatsvertrags in Landesrecht beschlossen. Hierzu nimmt der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jens Cotta, wie folgt Stellung: „Im Gegensatz zu unseren sächsischen Kollegen scheint [...]

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Wir, die Mitglieder der Alternative für Deutschland setzen uns für Sie ein! Wir wollen, dass Sie und alle unsere Bürger ein gerechteres Steuersystem bekommen. Wir wollen, dass Ihr Erspartes auch in Zukunft noch Ihnen gehört und seinen Wert hat! Wir stehen für Recht und die Einhaltung von Verträgen, wie auch für die Einhaltung des Grundgesetzes. Zudem wollen wir für Sie bezahlbare Energiepreise umsetzen. Unser Bildungs- und Gesundheitssystem muss für unsere Kinder optimiert werden. Es gibt noch viel zu tun, wir packen es gemeinsam mit Ihnen an!

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Wir, der Vorstand und die Mitglieder danken Ihnen im Voraus für Ihre großzügigen Zuwendungen, denn wir wollen Großes für Sie bewegen, für Sie und Deutschland.

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