In der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die mehr als umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung wird im Jahr 2017 an vier Stellen des Programms mit Mitteln in Höhe von insgesamt 661.508, 57 Euro bedacht [...]
Der Vorsitzende der Thüringer Landesgruppe der CDU im Deutschen Bundestag, Manfred Grund erklärte laut der Thüringer Allgemeinen vom 5. März auf einer Parteiveranstaltung: „Wir dürfen diesen funktionierenden Staat nicht durch eine Willkommenskultur aufs Spiel setzen, die den Eindruck vermittelt, dass durch sie die ganze Welt eingeladen werde. Ein funktionierender Staat ist für mich ein höheres [...]
Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl informiert über das Planspiel Jugend und Parlament 2018 in Berlin: „Ihr möchtet einmal selbst in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen, in den Ausschüssen Deutschland mitgestalten und im Plenarsaal des Deutschen Bundestages mit anderen Jungparlamentariern diskutieren? Dann bewerbt Euch bei mir für das Planspiel Jugend und Parlament 2018! Gemeinsam mit über [...]
Das Oberlandesgericht Rostock hat der WeltN24 GmbH nunmehr in zweiter Instanz mit Urteil vom 21.02.2018 untersagt, das frei erfundene Zitat: „[…] Björn Höcke aus Thüringen ist dabei, hetzt ‚Türken raus!‘, Parolen, die ankommen […]“ weiter zu verbreiten. Die Richter stellen klar: „Zwar ist der Begriff der ‚Meinung‘ in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG [...]
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitglied des Haushaltsausschusses, informiert über die Förderung von Langzeitarbeitslosen aus dem Programm Soziale Teilhabe des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Die Jobcenter im Ilmkreis (Arnstadt) und Gotha erhalten im Zeitraum vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2018 zur Förderung von Arbeitsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms für „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ Fördermittel von [...]
