"Das deutsche Volk ist ein gutherziges und barmherziges Volk, es ist ein hilfsbereites und tolerantes Volk und es ist ein duldsames Volk. Die Pegida-Demonstranten sind Teil dieses Volkes. Die Unterstützer der Pegida üben die im Grundgesetz niedergelegten Freiheits- und Bürgerrechte in vorbildlicher Art und Weise aus. Selbst Störaktionen von Provokateuren, die in ihrem rechtswidrigen Tun [...]

"Ein Tiefpunkt in der deutschen Innenpolitik ist erreicht. Die Berliner Senatsverwaltung für Integration unter Leitung von Frau Kolat unterstützte die Entwicklung einer kostenlosen Smartphone-App, mit der man sich binnen kürzester Zeit über Push-Mitteilungen zu Gegendemonstrationen gegen angemeldete Kundgebungen zusammenfinden kann. Ziel ist die Mobilisierung großer Menschenmengen gegen die als "rassistisch" bezeichneten Proteste besorgter Bürger in [...]

"Die Altparteien und die gesellschaftlich immer irrelevanter werdenden Gruppen, wie Gewerkschaften und Kirchen, verlassen bei ihrer Kritik an Pegida zunehmend den Boden des Grundgesetzes. Wer eine friedliche, in rechtstaatlichen Bahnen verlaufende Demonstration ächtet, stellt sich selbst außerhalb des Verfassungsbogens", erklärt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. Die Äußerung von Frau Hennig-Wellsow, der Fraktionsvorsitzenden der Linken [...]

Björn Höcke ist Landeschef der AfD in Thüringen und führt die dortige Fraktion im Landtag. Wir sprachen mit ihm über die PEGIDA, die am kommenden Montag rund 20 000 Teilnehmer zu ihrer letzten Kundgebung in diesem Jahr erwarten. SEZESSION: Björn, Alexander Gauland war am Montag in Dresden und hat eine friedliche Massendemonstration gesehen, Frauke Petry [...]

Im Koalitionsvertrag der Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird angekündigt , dass sich die Koalition für einen diskriminierungsfreien Zugang Homo- und Bisexueller zur Blutspende einsetzen wird. Tatsächlich sind nach den derzeit geltenden Richtlinien der Bundesärztekammer Männer, die Sexualverkehr mit  Männern haben (MSM) von der Blutspende ausgeschlossen. Dieser Ausschluss aus dem Kreis potentieller [...]