Der Vorschlag von Ministerpräsident Bodo Ramelow, 2.000 Asylsuchende aus Idomeni in Thüringen aufzunehmen, stößt auf scharfe Kritik der AfD-Fraktion. Deren asylpolitischer Sprecher, Stefan Möller, nennt Ramelows Vorstoß „eine Politik, die gegen die Interessen Thüringens gerichtet ist“. Während für Kitas und Schulen, aber auch bei anderen wichtigen Staatsaufgaben das Geld angeblich fehle, wolle Ramelow den Steuerzahler [...]
Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik stieg die Zahl der Wohnungseinbruchdiebstähle im Jahr 2015 von 979 auf 1477 Fälle an. Dies ist ein Anstieg von über 50 Prozent. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert in diesem Zusammenhang die Untätigkeit von Innenminister Poppenhäger: „Bereits vor einem Jahr zeichnete sich ab, dass die offenen Grenzen [...]
Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, sieht für das magere Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr in Thüringen landespolitische Gründe: „Dass Thüringen beim Wirtschaftswachstum auch von anderen ostdeutschen Bundesländern abgehängt wird, ist die logische Folge der Wirtschaftspolitik von Wirtschaftsminister Tiefensee und Ministerpräsident Ramelow. Statt den bereits unter der CDU stark eingeengten unternehmerischen Handlungsspielraum etwas [...]
Geht es Ihnen auch so? Sie sehen Talk-Sendungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen mit sogenannten Spitzenpolitikern der etablierten Parteien und Sie fragen sich ständig, was diese vermeintlichen Verantwortungsträger nur Weltfremdes von sich geben. Wovon reden die und in welcher Welt leben diese Altparteienpolitiker?! Sie palavern schon fast pathologisch an der Wirklichkeit vorbei. Nichts, was gegenwärtige Probleme wirklich lösen [...]
In Thüringen hat sich die Zahl der Tuberkulose-Fälle von 88 im Jahr 2014 auf 118 im vergangenen Jahr erhöht. Laut den Behörden sind acht von zehn Erkrankten Asylbewerber. Dazu die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Corinna Herold: „Tuberkulose ist eine Krankheit, die in Deutschland als nahezu ausgerottet galt. Dass sie nun gewissermaßen importiert wird, erfüllt uns [...]