Aus Anlass von Antisemitischen und Antijüdischen Kundgebungen während des jüdischen Lichterfestes am Brandenburger Tor sorgt sich Innenminister Thomas de Maiziere um zunehmende Gewalt gegen Juden und fordert nicht nur härteres Vorgehen gegen antijüdische Hetze und Antisemitismus, er fordert auch die Schaffung einer Beauftragten-Position gegen Antisemitismus im neuen Jahr. Hierzu der parlamentarische Geschäftsführer der AfD im [...]

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter hatte in seiner Rede im Deutschen Bundestag vom 13.12.2017 die von den Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP beantragte Diätenerhöhung scharf kritisiert. Dafür erhielt er großen Zuspruch, vor allem in den sozialen Netzwerken. Auf Youtube hat die Rede bereits über 300.000 Aufrufe. Keuter selber ist von den vielen positiven Reaktionen überwältigt. [...]

Erste Rede von MdB Jürgen Pohl am 13.12.2017 im Deutschen Bundestag Thema: Mindestlohn Quelle: YouTube, AfD Bundestagsfraktion

Erste Rede von MdB Stephan Brandner am 12.12.2017 im Deutschen Bundestag Thema: Netzwerkdurchsetzungsgesetz Quelle: YouTube, AfD Bundestagsfraktion

Morgen wird der Bundestag über die Anpassung der Abgeordnetendiäten für die kommenden vier Jahre abstimmen. Diese Abstimmung erfolgt weder nach einer öffentlichen Aussprache, noch findet dafür ein formales Gesetzgebungsverfahren Anwendung. Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Thüringen, kritisiert dieses Verfahren, auch weil damit eine öffentliche Debatte über die Angemessenheit der Abgeordnetenentschädigung unterbunden wird: „Ohne sich dem Volk [...]