Der Kreisverband stellte seine Überlegungen vor
ARNSTADT. In einem bis auf den letzten Platz gefüllten Kaminzimmer in der „Goldenen Henne“ startete der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha mit seinem ersten öffentlichen AfD-Bürgergespräch in das neue Jahr. Und dieses Jahr wird spannend. Neben einigen Landtagswahlen wie in Nordrhein-Westfalen steht die Bundestagswahl 2017 im Fokus aller Parteien. Auch in der Alternative für Deutschland. Der 1. Sprecher Sebastian Thieler begrüßte die Gäste und überraschte diese durch eine Abweichung vom eigentlichen Plan. Doch bevor er dies tat, bat er die Gäste um eine Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlags von Berlin und allen Opfern des islamistischen Terrors im vergangenen Jahr. Mit einer Schweigeminute im Stehen wurde dies getan. Dann fuhr er fort: „Ich könnte natürlich einen längeren Vortag über die Innere Sicherheit im Land halten, dazu könnte ich auch genügend Zahlen und Fakten präsentieren, letztlich aber entschloß ich mich, Ihnen einige Szenen zum Thema zu zeigen, die Sie daheim in ganzer Länge anschauen können, wenn Sie im Internet unterwegs sind.“
Und das tat er dann auch mittels Laptop und Beamer. So zeigte er Ausschnitte aus Frank Plasbergs Talkshow „Hart aber fair“ mit dem Titel „Neues Deutschland – bringt Härte gegen Zuwanderer mehr Sicherheit?“, die allerdings längst ihren Biß verloren hat, seit sie in der ARD zur besten Sendezeit gesendet wird. Der von den Gästen am meisten zur Inneren Sicherheit und zu den Terroranschlägen hätte sagen können, Rainer Wendt, kam am wenigsten zur Wort und zog sich den Zorn von Renate Künast zu. Nach der Sendung wurde gar von den „Grünen“ im Netz eine Petition gestartet, daß Wendt nicht mehr zu Talkshows eingeladen werden soll. Ein unglaublicher Vorgang.
So reihte Thieler ein Beispiel an das andere, natürlich auch Meldungen zur AfD, wie jenen tagesaktuellen Skandal an der Uni Magdeburg. Dort hatten linksextremistische Studenten mit Krawall und Gewalt einen Gastvortrag von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg verhindert. Lautstarke Krawalle statt sachlicher Diskussion für die besten Wege in Deutschlands Zukunft. Daß sich solche Vorfälle bundesweit immer mehr häufen, belegte der 1. Sprecher auch an weiteren Beispielen.
Nach dieser aktuellen Analyse wurden den Gästen die Überlegungen des Kreisverbandes zur Bundestagswahl vorgestellt. Achim König betonte, daß die AfD in keinster Weise auf die Attentäter, auf Mord und Totschlag, auf Leid und Angst ihren Wahlkampf aufbaue. Davon sei sie angesichts der dramatischen, gesellschaftlichen Umständen weit entfernt. Zwar habe die Innere Sicherheit und der damit verbundene soziale Frieden einen hohen Stellenwert, aber auch die Problemfelder der Rentenungerechtigkeit, der Bildung und Ausbildung, der zunehmenden Verarmung weiter Bevölkerungsteile werden bei der Bundestagwahl eine gewichtige Rolle spielen. Antworten auf Fragen zu geben muß das Hauptanliegen der AfD sein. Einen großen Schwerpunkt bildet dabei die Öffentlichkeitsarbeit, so der Mitbegründer der AfD in Thüringen. „Ich bin fest davon überzeugt, daß dieser Wahlkampf durch Öffentlichkeitsarbeit stark geprägt sein wird. Von daher werden wir alle Möglichkeiten ausloten, die der Aufgabe gerecht werden können. So werden wir monatlich für Mitglieder und Förderer ein Infoblatt herausgeben, daß über unsere Netzwerke verbreitet wird. Wir unterstützen die Publikation einer Wahlzeitung, die wir mit auf den Weg bringen. Schon jetzt wurden die Termine zu unseren Bürgergesprächen abgestimmt, es werden Bürgerdialoge mit unseren Landtagsabgeordneten folgen, geplant sind Info-Fahrten auf Dörfer und in kleinere Städte. Ziel ist es, mit den Bürgern vor Ort ins Gespräch zu kommen und auch deren Probleme kennenzulernen. Wir scheuen nicht die argumentative Auseinandersetzungen mit den Altparteien – und zwar zu keinem Thema. Unsere Ziele sind bekannt, und wir werden diese, wo immer wir sind, erläutern. Von uns geht keine Gewalt aus, aber wir werden uns auch wappnen gegen alle Gewalt und Hass, der uns entgegenschlagen sollte“, so der Arnstadtfreund und Gründer des „Arnstädter Stadtechos“. Die bisherigen Wahlergebnisse im Ilmkreis und auch in Gotha geben Anlaß zu einer Prognose, die weit über den bisherigen Prozentzahlen liegen kann. Ob die anvisierten 30 Prozent plus X Realität werden können, das allerdings werden die Wähler am Wahlsonntag des 24. September entscheiden.
Landtagsabgeordneter Olaf Kießling und Schatzmeister des Kreisverbandes nahm die Gelegenheit wahr, Dank zu sagen für die zahlreichen Spenden, die direkt beim Kreisverband im alten Jahr noch eingegangen sind. Knapp 3.000 Euro kamen aufs Konto. Dank der Beträge, die an Berlin und das Land Thüringen überwiesen worden sind, konnte die Spendenaktion der AfD im vorigen Jahr mit knapp 300.000 Euro sogar überboten werden. Zwei Millionen Euro waren das Ziel. Vielen Dank an alle Spender. Im Gespräch mit den Bürgern wurde aber auch deutlich, daß es schon jetzt Sorgen gibt über Verfehlungen bei Wahlen vor Ort – wie schon im Ilmkreis geschehen. Die Antwort darauf ist einfach und heißt: Wahlhelfer und Wahlbeobachter in die Wahllokale.
Fragen zum Verhältnis zu Rußland und den USA wurden nur kurz erläutert und darauf hingewiesen, daß diese Themen am 9. Februar zum nächsten Bürgergespräch behandelt werden. So endete nach über zwei Stunden das 1. Bürgergespräch – aber nur fast. Denn inzwischen ging auf dem Laptop eine Nachricht ein, mit der keiner im Saal gerechnet hatte. Sebastian Thieler machte sich die Mühe, die knapp drei Seiten Satz für Satz vorzulesen. Danach brandete Beifall auf wie selten zuvor.
Die Mail kam von Björn Höcke und der wichtigste Satz seiner Botschaft lautete:
„Nach reiflicher Überlegung möchte ich Euch heute mitteilen, daß ich mich weder um einen Listenplatz noch ein Direktmandat für die Wahlen zum Deutschen Bundestag bewerben werde. Diese Entscheidung habe ich mir nicht leicht gemacht, sondern lange und in vielen Gesprächen mit engen Parteifreunden die Argumente abgewogen. Das Ergebnis ist keine Entscheidung gegen Berlin. Es ist eine Entscheidung für Thüringen!“
Aus unserer Sicht sind die Weichen gestellt. Für Thüringen und Deutschland.
Hans-Joachim König