Es war einmal ein Land …

…das Land der Gebrüder Grimm, das Land der herausragenden Dichter und Denker, die weltweit für Ihre Leistungen zu Ruhm und Ehre kamen. Es war einmal eine Gesellschaft in Deutschland, die sich ihrer Kultur und Traditionen bewusst war, ihren Bürgern Sicherheit und identitätsstiftende Werte vermittelte und eine Heimat im besten Sinne des Wortes gab.

Damit ist es bald endgültig vorbei. Zumindest, wenn es nach Angela Merkel und den Teilnehmern am kürzlich stattgefundenen Integrationsgipfel geht. Hier wurde ein „Impulspapier der MigrantInnen-Organisationen zur Teilhabe an der Einwanderungsgesellschaft“ vorgelegt: http://de.scribd.com/document/330725895/Impulspapier-MigrantInnenorganisationen-zur-Teilhabe-in-der-Einwanderungsgesellschaft-2016.

Dieses „Impulspapier“ steht für „Interkulturelle Öffnung“ Deutschlands bis zur Selbstaufgabe. In keinem anderen Land der Erde ist so etwas vorstellbar. Dabei will uns die CDU glauben machen, dass jetzt alles anders ist, dass die Kanzlerin die Zeit weit zurückdrehen wolle, wenn sie könnte.

Aber was heißt das wirklich? – Es bedeutet, dass alles weitergeht wie bisher. Ständig wird uns eingeredet, dass man den Bedrohten und politisch Verfolgten dieser Welt helfen müsse. Tatsächlich, das müsste man. Aber darum geht es in Deutschland schon lange nicht mehr. Fast alle sind angeblich „Flüchtlinge“, unabhängig davon, aus welchen Gründen sie in unser Land gekommen sind und das auch weiterhin tun werden. Ein großer Teil davon ist illegal eingereist und lebt hier auf der Basis gefälschter Daten und Dokumente, das wurde inzwischen nachgewiesen. Kein Wort darüber, dass diese Menschen in ihre Länder zurückkehren, wenn die Fluchtgründe nicht mehr bestehen. Die verantwortliche Politik spricht von „Einbürgerungen“, von der Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft ab der Einreise nach Deutschland, von der Integration, die gelingen müsse und von vollständiger Teilhabe der Asylbegehrenden an den Sozialleistungen, die vom deutschen Beitragszahler erbracht wurden und werden.

Jetzt das: In diesem Papier wird vorgeschlagen, folgenden Zusatz in unser Grundgesetz aufzunehmen: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein vielfältiges Einwanderungsland. Sie fördert die gleichberechtigte Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration aller Menschen.“ Weiter heißt es dazu: “Dadurch soll in der Verfassung verankert werden, dass Deutschland ein vielfältiges Einwanderungsland ist und alle staatlichen Ebenen zur Umsetzung dieses Staatsziels verpflichtet sind. … Wir werden all jenen vehement entgegentreten, die unsere selbstverständliche Zugehörigkeit zur Einwanderungsgesellschaft und unseren Teilhabeanspruch infrage stellen. Kein ‚Wir ohne uns‘. Für ein ‚Wir der Verschiedenen‘ in einer gemeinsamen Einwanderungsgesellschaft.“

Darin ist unter anderem beschrieben, dass die „Interkulturelle Öffnung“ allumfassend zur Chefsache wird bis hin zur Festlegung von Zielquoten für Führungskräfte. Bleibt die Frage, welchen Beitrag die Eingewanderten dazu leisten sollen? Ohne Antwort. Es gibt Stimmen, die sagen, für die Zukunft unserer Gesellschaft sei es „5 vor 12“. Nein, das stimmt sicher nicht. Es ist „1 vor 12“, wenn diesem verantwortungslosen Treiben nicht bald ein Ende gesetzt wird.

Oder um es mit Bertolt Brecht zu sagen: „Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ Genau auf diesem Weg ist die von Angela Merkel geführte Regierung.

 

Birgit Noll

Aus der Thüringenpost Ausgabe 5
http://thueringenpost.de/wp-content/uploads/sites/19/2016/12/2016-05-thueringenpost.pdf