Eine kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Muhsal und Brandner hat ergeben, dass die Thüringer Landesregierung die Mittel für das Projekt „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ von gut 18.000 Euro im Jahr 2014 auf 104.570 Euro im Jahr 2016 erhöht hat.

Dazu sagt Wiebke Muhsal, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der AfD Fraktion im Thüringer Landtag:

„Dass die Landesregierung die Mittel innerhalb von zwei Jahren verfünffacht hat und über 100 000 Euro ausgibt, zeigt, dass Rot-Rot-Grün bei der Indoktrination unserer Kinder vor nichts zurückschreckt. Die Themen der geförderten Veranstaltungen sind einseitig ideologisch ausgerichtet: Etliche Projekte beschäftigen sich mit Rechtsextremismus, Flucht und Asyl, sexueller Orientierung oder Islamfreundlichkeit. Kein einziges richtet sich gegen Linksextremismus, Islamismus oder andere Formen des Extremismus. Für die Familie oder andere Grundwerte unserer Gesellschaft wird kein einziges Mal geworben. Dann meint die Landesregierung, dass die politische Neutralität gewahrt sei, obwohl beispielsweise die Broschüre ‚Rechtspopulismus‘ der Bundeskoordination Schule ohne Rassismus sich in einem eigenen Kapitel mit der AfD beschäftigt. Die Doppelzüngigkeit der Landesregierung ist eine Gefahr für unsere Demokratie, insbesondere, wenn schon Kinder darunter leiden.“

Stephan Brandner, Geraer Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, weist außerdem auf das grundsätzlich fragwürdige Konzept des Projekts hin:

„Eine Teilnahme an dem Projekt kommt zustande, wenn 70 Prozent aller Menschen an einer Schule eine Selbstverpflichtung dazu unterschrieben haben. Selbstverpflichtungen kenne ich noch als übliches Mittel der Stasi in der DDR. Seit September dieses Jahres ist die Grundig Akademie in Gera Teil des Netzwerkes. Gerade die Eltern der Kinder in der fünften Klasse wurden über die Teilnahme an dem Projekt nicht informiert. Ich halte es für sehr fraglich, wenn Minderjährige mit Hilfe ihrer Unterschrift eine Rechtsfolge, nämlich die Teilnahme an dem Projekt auslösen und die Eltern davon besten Falls zufällig erfahren.“

Quelle: AfD-Fraktion