Der Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft des Thüringer Landtags befasste sich in seiner heutigen Sitzung erneut mit dem Bau der Multifunktionsarena Erfurt. Hier war es zu erheblichen Bauverzögerungen gekommen, die bereits Ende Juli bekannt geworden sind. Aufgrund der Bauverzögerungen kam es zu massiven Einnahmeausfällen der Betreibergesellschaft, an der neben der Stadt Erfurt das Land Thüringen beteiligt ist. Trotzdem wurde bei der Unterzeichnung des Pachtvertrages Ende August auf in solchen Konstellationen üblicherweise vereinbarte kurzfristige Erstattungen der Stadt für Verzögerungsschäden verzichtet.
Corinna Herold, AfD-Abgeordnete aus Erfurt und Stadträtin kritisiert scharf diese Vertragsgestaltung zu Lasten des thüringischen Steuerzahlers:
„Die Stadt Erfurt und das Land Thüringen, beide rot-rot-grün regiert, haben die von der Stadt zu vertretende verzögerte Übergabe der Arena und die damit verbundenen Einnahmeausfälle der Betreibergesellschaft faktisch sehenden Auges auf den Steuerzahler abgewälzt. Wer den Pachtvertrag Ende August in Kenntnis der Bauverzögerungen unterschreibt, ohne eine kurzfristige Erstattung der Verzögerungsschäden durch die Stadt mit zu regeln, handelt angesichts der extrem knapp bemessenen finanziellen Ausstattung der Betreibergesellschaft grob fahrlässig, wenn nicht sogar vorsätzlich zu Lasten des Steuerzahlers.“
Den Grund für diese Salami- und Verschleierungstaktik vermutet Corinna Herold im Versuch von Rot-Rot-Grün, die politische Verantwortung der Stadtführung um SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein und seiner grünen Beigeordneten Kathrin Hoyer zu verschleiern:
„Auf beiden Seiten des Pachtvertrags und auch innerhalb der Arena-Betreibergesellschaft steht das rot-rot-grüne Lager in politischer Verantwortung. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus, das bewahrheitet sich auch im Fall des verzögerten Arenaumbaus. Stattdessen lässt man den Steuerzahler bluten, der für das nachzuschießende Kapital der Betreibergesellschaft aufkommen muss.
Quelle: AfD-Fraktion
