Die stellvertretende Landesvorsitzende AfD Rheinland-Pfalz, Christiane Christen, besuchte auf Einladung des „AfD- Regionalverbandes Gotha und Umgebung“ am 30.09.2016 die Residenzstadt und referierte in gemütlicher Atmosphäre vor einem interessierten Zuhörerkreis zum Thema „Freiheit und Verantwortung“. Dabei beleuchtete Frau Christen insbesondere die enge Verbindung zwischen Freiheit und Frauenrechten. Sie stellte heraus, dass erst anhand der Freiheiten, die eine Kultur ihren Frauen gewährt, eine freiheitliche und offene Kultur tatsächlich erkennbar wird.

Weiterhin nahm sie auf den kürzlich veröffentlichten „Freiheitsindex 2016“ des John Stuart Mill Instituts aus Heidelberg Bezug, der eine schwindende Meinungsfreiheit in Deutschland attestierte. Dieser repräsentativen Studie zufolge, fühlen sich nicht einmal mehr 60% der Deutschen in der Lage, ihre Meinung frei zu äußern. Dies ist der niedrigste Wert seit 1990!!! Christiane Christen erklärte dazu: „Die Meinungsfreiheit ist das höchste Freiheitsrecht, das wir haben – ein elementares Grundrecht, das die Bürger notfalls auch gegen den Staat einsetzen können müssen. Stirbt die Meinungsfreiheit, geht es bald auch den anderen Freiheitsrechten an den Kragen. Das ist zutiefst besorgniserregend.“

Zur Zensur durch das Bundesjustizministerium merkte Christen an: „Allein in einem Monat wurden bei FACEBOOK über 100.000 so genannte ‚Hasspostings’ gelöscht, wobei die Definition für „Hasspostings“ auch nach Angabe des Europäischen Politikdirektors von FACEBOOK vollkommen unklar ist. Aber für Herrn Maas und seine „Task Force“ (unter Führung einer ehemaligen Stasi- Spitzelin) ist auch das noch nicht genug.“ Tatsächlich hatte Maas angedroht, FACEBOOK noch stärker unter Druck zu setzen, sollte das Unternehmen gemeldete Beiträge nicht noch schneller löschen. Christen sieht hier einen Akt von Willkür: „Das Melden von Kommentaren ist kein ausreichender Beleg für eine Gesetzeswidrigkeit. Wer prüft denn nach, ob der gemeldete Beitrag tatsächlich gesetzeswidrig ist oder ob er nicht nur der festgelegten politischen Leitlinie widerspricht, welche ausschließlich Herr Maas und seine Gesinnungsgenossen festlegen?“

Christen interpretiert die Studie weiter: „Die Deutschen lieben ihre Freiheiten, deshalb hat Freiheit einen höheren Stellenwert als Gleichheit, Gerechtigkeit und Sicherheit – und sie lieben Recht und Ordnung. Hoch eingeschätzt werden deshalb, neben den Freiheitsrechten, auch Demokratie und Rechtsstaat.“ Und für mehr Demokratie, nämlich eine direkte Demokratie mit mehr Bürgerbeteiligung und Volksabstimmungen macht sich in Deutschland ausschließlich die AfD stark.

Im Anschluss an ihren interessanten Vortrag standen sowohl Frau Christen, als auch der im Kreisverband Ilmkreis-Gotha heimische Landtagsabgeordnete Olaf Kießling für Fragen zur Verfügung – eine Möglichkeit, die vom Publikum auch rege genutzt wurde. Mit angenehmen Gesprächen in kleiner Runde ließ man den Abend ausklingen.

Die Verbindung zwischen dem Regionalverband Gotha und Frau Christen war bereits auf dem letzten Bundesparteitag in Stuttgart geknüpft worden. Aufgrund zahlreicher Termine konnte die Veranstaltung jedoch erst zum jetzigen Zeitpunkt durchgeführt werden. Nach der gelungenen Veranstaltung waren sich beide Seiten sicher, dass die enge Verbindung auch weiterhin gehalten werden soll und weitere gemeinsame Veranstaltungen avisiert werden.

Autor: Christian Heß

Bild: privat