Für die Beteiligung an nationalen und internationalen Messen gab die Thüringer Landesregierung im vergangenen Jahr rund 2,6 Millionen Euro Steuergelder aus und damit deutlich mehr, als die Vorgängerregierungen. Auch für das laufende Jahr sind bereits Ausgaben von knapp 2,3 Millionen Euro geplant. Das geht aus einer kleinen Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, hervor. „Dass die Beteiligung des Freistaates Thüringen an nur einer Messe schon mit fast einer Million Euro zu Buche schlägt, wie die Internationale Grüne Woche in Berlin 2015, ist ein Unding. Insbesondere, weil der Erfolg einer solchen Messe nur schwer erfasst werden kann. Noch im Jahr 2009 kam die damalige Landesregierung mit insgesamt 1,7 Millionen Euro für die Beteiligungen an Messen aus. Seitdem ist ein ständiger Zuwachs der Mittel zu erkennen. Dass im Jahr 2012 offensichtlich noch 400.000 Euro genügten, um sich an der Internationalen Grünen Woche in Berlin zu beteiligen, inzwischen aber angeblich deutlich höhere Summen benötigt werden, zeigt die Verschwendungswut der Ramelow-Regierung. Ein bescheidenerer Messeauftritt wird sicher nicht dazu führen, dass Thüringen insgesamt schlechter dasteht“, so Brandner. Weiterhin wies Brandner darauf hin, dass allein die Beteiligung an Messen nicht dazu beitragen werde, dass grade die kleinen und mittleren Unternehmen, die laut Landesregierung besonders von den Messebeteiligungen profitieren, sich in Thüringen wohlfühlten. „Dazu gehört zuerst einmal eine unternehmerfreundliche Politik, die sich beispielsweise durch Bürokratieentlastung zeigt“, sagte Brandner abschließend.
Quelle: AfD-Fraktion
