Mit diesem Zitat kennzeichnete Björn Höcke auf dem Landesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Arnstadt am gestrigen Sonnabend den krankhaften Selbsthass der politischen „Elite“ von Claudia Roth bis Angela Merkel.
Höcke hielt eine glühende Rede, in der er den gegenwärtigen Parlamentarismus in seiner erbärmlichen Lage beim Namen nannte. Gleichzeitig verlieh ihm die Anwesenheit vieler neuer Mitglieder Mut und Hoffnung für die Zukunft Thüringens und Deutschlands.
Die AfD will und wird nicht Vertreter einzelner Interessengruppen, sondern der des ganzen deutschen Volkes sein. Der Zustand, in dem sich alle Altparteien in einer Refugees welcome – Strategie zusammengefunden haben, muss grundsätzlich überwunden werden.
Höcke wandte sich auch gegen die von verschiedenen Seiten vorgetragene Inaktivität der AfD-Fraktion in Thüringer Landtag. Als Beispiele für deren Arbeit nannte er die Positionspapiere zur Asyl- und Zuwanderungspolitik oder die Leitlinien der AfD Thüringen im Umgang mit dem Islam. Geplant ist in den nächsten Monaten ein weiteres Dokument zur Familien- und Bildungspolitik. Die große Anzahl der Aktivitäten der Landtagsfraktion: 184 Anträge in der Haushaltsdebatte (stehen null Anträgen der CDU gegenüber), viele Gesetzentwürfe und Anfragen etc. ergänzen das Bild. In Arbeit ist außerdem ein Gesetzentwurf zur Verfassungsänderung: Die deutsche Sprache soll als Landessprache in der Verfassung verankert werden.
Unter dem Deckmantel des „Landesprogrammes für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ wurde der Demonstrationstourismus zwischen 2012 bis 2015 mit einer Summe von über 42.000 € unterstützt. Steuergeldfinanzierte Gegendemonstrationen aus dem linken Lager verschärfen die Situation, die Behinderung der Versammlungsfreiheit wird staatlich gefördert.
Der AfD-Landessprecher und Fraktionsvorsitzende erklärte den von ihm in die parteiinterne Diskussion der AfD eingebrachten Begriff einer fundamentaloppositionellen Bewegungspartei als zeitweise Ausrichtung aufgrund einer besonderen Lage. Diese ist folgende:
1. Der Parlamentarismus funktioniert nicht mehr.
2. Die Medien als vierte Gewalt funktionieren nicht mehr.
3. Deutschland und Europa stehen vor einem Kultur- und Zivilisationsbruch historischen Ausmaßes.
4. Unserem Volk läuft die Zeit davon.
Dadurch wird keineswegs der Parlamentarismus abgelehnt. „In dieser besonderen Situation müssen wir als Abgeordnete so viel Zeit wie möglich außerhalb des Parlaments verbringen und aufklären, aufklären, aufklären!“ betonte Björn Höcke.
Die AfD als einzige relevante Oppositionspartei braucht selbstverständlich auch Partner innerhalb und außerhalb Deutschlands. Höcke verwies auf die Mobilisierung der Montagsspaziergänger durch PEGIDA als außerparlamentarische Organisation und deren inhaltliche Nähe. Außerhalb Deutschlands dankte er Österreich für die Politik der Obergrenzen und der Grenzkontrolle und vor allem der FPÖ. Die Partnerschaft von Deutschland und Frankreich müsse erhalten bleiben. Er wisse, dass der Front National den EU-Totalitarismus bekämpft und Europa vor einer falsch angelegten Globalisierung schützen will. „In dieser Lage, in der es um alles oder nichts für Europa geht, müssen wir das Gemeinsame herausstellen und nicht das Trennende!“ betonte Höcke.
Mit dem Aufruf: “Lasst uns als Gemeinschaft von selbstbewussten Patrioten das Beste aus liberalen, sozialen und konservativen Traditionen zum Nutzen unseres Volkes und Landes zusammenführen“ beendete Björn Höcke seine Rede.
Die Anwesenden dankten ihm mit großem Beifall und stehenden Ovationen.
Birgit Noll
