Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
seit Jahren fordern wir die Bekämpfung des massenhaften Asylmissbrauchs durch Abschiebungen, konsequenten Grenzschutz und Ausschalten des Sozialmagneten. Nun fordert auch, mit voller Wucht mit den Realitäten konfrontiert, der Deutsche Städte- und Gemeindebund Steuerung, Begrenzung, Rückführung und besseren Grenzschutz.
Am Tag der Arbeit führen SPD und Co. ihre jährlichen 1. Mai Veranstaltungen durch, in denen es angeblich um soziale Gerechtigkeit gehen soll. Also genau diejenigen, die den sozialen Ausnahmezustand erst herbeigeführt haben mit ihrer Politik, durch unbegrenzte Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme, durch explodierende Energiepreise und durch Kriegstreiberei. Zur gleichen Zeit versinkt Robert Habecks Wirtschaftsministerium in unsäglichem Postengeschacher. Wirkliche soziale Gerechtigkeit gibt es nur mit der Alternative für Deutschland.
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr / Euer
Marcus Bühl
+++ Infostände des Kreisverbands im Mai 2023 +++
11.05.2023 – Gotha, Ecke Neumarkt / Lutherstraße, 10-12 Uhr
16.05.2023 – Arnstadt, am Hopfenbrunnen, 10-12 Uhr
17.05.2023 – Ohrdruf, am Marktplatz (vor der Sparkasse), 10-12 Uhr
25.05.2023 – Emleben, an der Hauptstr., ehemaliger EDKA-Parkplatz, 15-17 Uhr
26.05.2023 – Crawinkel, Ecke Bachstr./ Ohrdrufer Str., 15-17 Uhr
+++ Infomobil der AfD-Landtagsfraktion im Kreisverbandsgebiet +++
02.05.2023 – Arnstadt, am Hopfenbrunnen, 10-13 Uhr
02.05.2023 – Plaue, vor dem Einkaufszentrum, 14-17 Uhr
30.05.2023 – Waltershausen, auf dem Marktplatz, 10-12 Uhr
30.05.2023 – Hörselgau, vor dem Gemeindesaal, 13-15 Uhr
+++ Infomobil der AfD-Bundestagsfraktion im Kreisverbandsgebiet +++
05.05.2023 – Gehren, am Marktplatz, 11-12 Uhr
05.05.2023 – Ilmenau, am Wetzlarer Platz, 13-15 Uhr
05.05.2023 – Ilmenau, am Rotstift-Center, 15:30-16:30 Uhr
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!
+++ Bürgerabende im Kreisverbandsgebiet im Mai 2023 +++
Ilmenau: Mittwoch, 17.05.2023, 19 Uhr
Ilmenauer Bowlingcenter, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau
Bürgerabend der AfD-Stadtratsfraktionen Ilmenau und Arnstadt
Mit Vertretern der Stadtratsfraktionen und Kreistagsfraktion und den Abgeordneten Marcus Bühl und Olaf Kießling
Achtung: Das Datum kann sich noch verändern, da noch eine Rücksprache mit einem Vortragsgast aussteht.
Arnstadt: Freitag, 19.05.2023, 19 Uhr
Saalfelder Eck, Saalfelder Straße 2, 99310 Arnstadt
Bürgerabend des Kreisverbands mit Olaf Kießling, Marcus Bühl und Vertretern der Kreistagsfraktion, aktuelle Berichte aus Bund, Land und der Kommunalpolitik
Schwarzhausen: Donnerstag, 25.05.2023, 20 Uhr
Lindenstraße 1, 99880 Waltershausen OT Schwarzhausen
Bürgerabend des Ortsverbands Emsetal-Waltershausen, mit Vertretern der Kreistagsfraktion und Stadtratsfraktion Waltershausen
+++ Unsere Baumpflanzaktion 2023 im Thüringer Wald +++
Mitglieder des Kreisverbands der AfD Ilmkreis-Gotha pflanzen inzwischen schon seit einigen Jahren jährlich Baumsetzlinge, so auch in diesem Jahr. Am Sonnabend, 22. April 2023, trafen sich zahlreiche Mitglieder des Kreisverbands und weitere Mitglieder aus benachbarten Thüringer Kreisverbänden, um bei Langenhain im südlichen Landkreis Gotha im Thüringer Wald junge Bäumchen zu pflanzen. Unter den Teilnehmern waren auch der Bundestagsabgeordnete und Kreissprecher, Marcus Bühl, sowie der Landtagsabgeordnete und Schatzmeister des Kreisverbands, Olaf Kießling.
Insgesamt konnten wir 1500 Buchen pflanzen, unterstützt von etwa 30 Parteifreunden, darunter Familien mit ihren Kindern. Zum Abschluss gab es zur Stärkung Bratwürste und Rostbrätel. Mit unseren Baumpflanzaktionen leisten wir einen aktiven Beitrag zum Erhalt unseres schönen Thüringer Waldes. Vielen Dank allen Teilnehmern.
+++ AfD-Fraktion Thüringen fordert Umstrukturierungen bei Fördermittelvergaben +++
Für die Zuwendung von Projektförderungen aus dem Landeshaushalt existieren in Thüringen mehr als 100 Fördermittelrichtlinien, die an zwanzig verschiedenen Bewilligungsstellen im Freistaat bearbeitet werden. Der Landesrechnungshof kritisiert die derzeitige Praxis als undurchsichtig, ineffizient und zu personalintensiv. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat ein umfangreiches Reformpaket in den Thüringer Landtag eingebracht, um Fördermittelmissbrauch künftig zu verhindern und die Effizienz bei der Fördermittelvergabe zu steigern.
Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Kießling:
„Wir wollen die Vergabe, Kontrolle und Rückforderungen von Fördermitteln verbessern und in geeignetere und überschaubare Strukturen umwandeln, um das Problem der Doppelförderung und den Missbrauch von Steuergeldern zu verhindern. Das derzeitige Vergabesystem der Landesregierung ist ungeeignet und steht einer sparsamen und an den Landesinteressen orientierten Mittelvergabe im Wege. In den Behörden fehlt überall das Fachpersonal zur Erledigung der Kernaufgaben des Landes, da können wir uns einen derart personalintensiven Wildwuchs an Förderrichtlinien schlichtweg nicht leisten.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
+++ Marcus Bühl: Das Verbot von Öl-und Gasheizungen muss gestoppt werden +++
Zu dem von der AfD-Bundestagsfraktion im Plenum eingebrachten Antrag, das Verbot von Öl-und Gasheizungen zu stoppen, erklärt der Berichterstatter für den Einzelplan Wohnen, Stadtentwicklung und Bauen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Marcus Bühl:
„Das von der links-grünen Koalition geplante Verbot zum Einbau von Öl-und Gasheizungen ab 1. Januar 2024 wird fatale Folgen für die Bürger in Thüringen, besonders im ländlichen Raum, haben. Mit den in Aussicht gestellten Milliardensubventionen für die Ersetzung von Öl- und Gasheizungen durch Wärmepumpen wird nichts besser. Das Gegenteil ist der Fall. Was Links-Grün als soziale Staffelung verharmlost, heißt im Klartext: Wer noch Rücklagen hat, wird um sein Vermögen gebracht, alle Anderen werden schleichend ruiniert und in die Abhängigkeit von Subventionen getrieben, die sie selbst mit ihren Steuergeldern bezahlen müssen.
Mit unserem Antrag, den wir im Plenum des Bundestages eingebracht haben, wollen wir einen funktionierenden Markt für Heizungssysteme gewährleisten, der einen Wettbewerb der Systeme und damit marktgerechte, niedrige Preise für Eigentümer schafft. Das Heizungsverbot stellt eine nie da gewesene Enteignung von Heizungsbesitzern dar und muss komplett weg.“
Verweis zum Antrag:
https://dserver.bundestag.de/btd/20/064/2006415.pdf
Quelle: Marcus Bühl, MdB
