Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde im Kreisverband Ilmkreis-Gotha,
diese Woche wurde der Bundeshaushalt für 2023 in der ersten Lesung im Plenum des Bundestages besprochen. In vier Reden zu den Bereichen Bauen, Bildung & Forschung, Digitales & Verkehr sowie Inneres & Heimat habe ich bei den jeweiligen Ministern und der Bundesregierung die desaströsen Zustände angeprangert.
In zwei zusammenfassenden Videos finden Sie Ausschnitte aus den Reden:
Die ohnehin schon desolate Sicherheitslage in unserem Land wird durch den links-gelben Haushaltsentwurf nochmals verschlechtert. Während für links-grüne Ideologieprojekte üppig Steuergeld angefasst wird, kreist an sicherheitsrelevanten Stellen der Rotstift, wichtige Projekte kommen nicht voran. Mit unseren Änderungsanträgen werden wir der Regierungskoalition Druck machen, denn für uns gilt: Unser Land zuerst!
Im September und Oktober werden wir auf den Straßen und Plätzen in Erfurt und Berlin wieder Flagge zeigen, unter dem Motto: Unser Land zuerst! Am 21. September abends findet die Demo unseres Landesverbandes in Erfurt statt, genauere Informationen dazu erhalten Sie noch vom Landesvorstand. Am 8. Oktober wollen wir vom Kreisverband zusammen mit dem Bus nach Berlin fahren, die Anmeldeinformationen dazu haben Sie gestern per Email bekommen.
Für die kommenden Tage und Wochen haben wir außerdem wieder Bürgertische und Infostände organisiert – schauen Sie gerne vorbei!
Für den Kreisvorstand
Herzlichst, Ihr
Marcus Bühl
+++ Bürgerabende im Kreisverbandsgebiet im September 2022 +++
Ilmenau: Dienstag, 13.09.2022, 19 Uhr
Ilmenauer Bowlingcenter, Ziolkowskistraße 16, 98693 Ilmenau
Bürgerabend der AfD-Stadtratsfraktionen Ilmenau und Arnstadt
Mit Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion zur Kriminalität in Thüringen, unserem Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl, unserem Landtagsabgeordneten Olaf Kießling und Vertretern der Stadtratsfraktionen und Kreistagsfraktion
Waltershausen: Donnerstag, 22.09.2022, 20 Uhr
Wirtshaus „Zum Plan“, Plan 6, 99880 Waltershausen
Bürgerabend des Ortsverbands Emsetal-Waltershausen, mit Vertretern der Kreistagsfraktion und Stadtratsfraktion Waltershausen
+++ Verbleibende Infostände des Kreisverbands im September 2022 +++
13.09.2022 – Arnstadt, am Hopfenbrunnen, 10-12 Uhr
14.09.2022 – Friedrichroda, am Friedrichsplatz, 15-17 Uhr
21.09.2022 – Ohrdruf, am Markt, vor der Sparkasse, 10-12 Uhr
22.09.2022 – Gotha, auf dem Neumarkt, 10-12 Uhr
29.09.2022 – Stadtilm, auf dem Markt, 10-12 Uhr
30.09.2022 – Georgenthal, am Schloßplatz, 15-17 Uhr
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung an den Infoständen!
+++ Bericht aus der AfD-Stadtratsfraktion Arnstadt +++
Am 22. September findet um 16.00 Uhr in der Stadthalle in Arnstadt unsere nächste öffentliche Stadtratssitzung statt.
Zu dieser Sitzung liegen von uns 7 Anträge vor, welche an diesem Tag beschlossen werden sollen.
Diese Anträge wären:
- Pflücken erlaubt – Arnstadt soll grüne Stadt der besonderen Art werden
- Überprüfung, ob genügend Mülleimer und Hundekotbeutelspender in Arnstadt sowie in den Arnstädter Ortsteilen vorhanden sind.
- Tierheime entlasten – Hundesteuer für Hunde aus dem Tierheimen senken
- Antrag zur Trennung des Bau-, Vergabe und Umweltausschusses, um sowohl dem Bau- und auch den Umweltthemen mehr Beachtung schenken zu können
- Regenwassernutzung zum Bewässern städtischer Pflanzen und Pflanzanlagen – errichten von Zisternen
- Barrierefreier Spielplatz in Arnstadt
- Vorübergehende Schließung der Graffiti-Anlage am Dornheimer Berg, da hier die Verantwortlichkeit fehlt und die Stadt die Kosten von Müll und dessen Beseitigung trägt.
Bereits jetzt wurde ein Großteil der Anträge in den dazu zugewiesenen Ausschüssen debattiert. Die Abstimmungen zeigten jetzt schon, wohin die Reise am 22.09.2022 im Stadtrat gehen wird. Dies hindert uns jedoch nicht daran, weiter für die Bürger einzustehen. Wir machen weiter!
Für die Fraktion,
Markus Klimpel
Weitere Berichte aus den Fraktionen folgen nach den in Kürze anstehenden Stadtrats- und Kreistagssitzungen.
