Ob das Einkaufen im Supermarkt oder das Tanken an der Tankstelle – die immer weiter steigenden Verbraucherpreise belasten die Bürger immens. Heizöl- und Gaspreise sind laut dem statistischem Landesamt Thüringen um 46 % bzw. 44% angestiegen. Die Inflationsrate hat seit Dezember 2021 einen Sprung um einen Prozentpunkt auf 6,2 % gemacht. Die Preise sind in diesen Tagen so hoch wie noch nie. Den Angaben zufolge entspricht das der höchsten Inflation seit 29 Jahren. Für die Bürger sind die Preisanstiege unmittelbar spürbar.
Die Grünen-Forderung von 2€/l Super scheint bald Realität zu sein.
Mit steigenden Energie- und Kraftstoffkosten steigen die Waren und Güter aller Lebensbereiche sowie auch die Kosten für Ver- und Entsorgung und Verwertung. Jeder Unternehmer schlägt die steigenden Kosten auf die Verbraucher um. Eine weiter steigende Preisspirale ist absehbar, wenn ferner ideologische Klimaprojekte der Grünen finanziert werden müssen.
Wir fordern die Bundesregierung daher zur Abkehr von der CO2-Steuer und die Thüringer Landesregierung zur Aufgabe ihrer bürgerfeindlichen Energiepolitik auf. Die Bezuschussung von Heizkosten bei einkommensschwachen Haushalten ist eine Milchmädchenrechnung, weil die Ursache – nämlich die unsägliche Klimapolitik – nicht behoben wird.
Zudem muss zwingend die Mehrwertsteuer gesenkt werden, und zwar unmittelbar bei den Gütern, die der Daseinsvorsorge dienen, d.h. bei Heizöl, Gas, Kraftstoffen sowie Strom. Allein die Abschaffung der EEG-Umlage ist nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Energiewende kostet die meisten Menschen viel Geld und verlangt Verzicht ab. Verzicht, den diejenigen, die ihn beschließen, nicht so schnell spüren. Die Bürger aber schon. Und dies, obwohl die sogenannte Klimapolitik keinen Beitrag für Umweltschutz leistet.
