Mit der zunehmenden Diskriminierung von Ungeimpften und weiteren Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Maßnahmen nimmt die Protestbereitschaft der Bevölkerung zu. Es ist an der Zeit, diese Menschen anzuhören! Ihre Ängste und Sorgen um das Gesundheitswesen, um die Zukunft ihrer Kinder und ihrer Existenzen dürfen nicht mit dem Vorwurf der Corona-Leugnung oder -Verharmlosung abgestempelt werden. Vor nunmehr über 30 Jahren haben wir der Welt gezeigt, dass durch Gesprächsbereitschaft und einen wechselseitigen Diskurs Grenzen überwunden werden können. Diese Aufgeschlossenheit gegenüber unterschiedlichen Meinungen und Standpunkten, nicht nur im Umgang mit dem Corona-Virus, muss wiederhergestellt werden! Ich fordere die Landräte, die Landesregierungen und die Bundesregierung auf, an die Grundsätze von 1989 anzuknüpfen-WIR BRAUCHEN EINEN RUNDEN TISCH!
Aus unzähligen Bürgergesprächen weiß ich, dass die übergroße Mehrheit der Menschen den Virus nicht leugnet. Ich selbst habe am 01.04.2020 eine Ehrenamtsvereinbarung mit dem Landratsamt des Saale-Orla-Kreises zur Corona-Hilfe abgeschlossen. Zur Unterstützung der Pflegeabteilung des Krankenhauses in Schleiz erfolgte meinerseits im Mai 2020 eine Bewerbung für ein freiwilliges Praktikum in der dortigen Corona-Station, leider erfolglos.
Die Regierenden auf allen Ebenen müssen sich jetzt ihrer Verantwortung für ein funktionierendes Gesundheitswesen stellen. Die Sparpolitik in den Krankenhäusern der vergangenen 20 Jahre ist zu beenden, denn sie führte zu den Überlastungen, die wir nun teuer bezahlen. Nach wie vor werden in Zeiten von Freiheitseinschränkungen und pauschalen Verboten zur Entlastung der Krankenhäuser einerseits, auf der anderen Seite Steuergelder zum Abbau von Krankenhausbetten in Höhe von 500 Millionen Euro beziehungsweise bis zu 12.000 Euro pro Bett, jährlich verschwendet. Je mehr Betten abgebaut werden, desto höher die Förderung aus dem sogenannten Krankenhausstrukturfond.
Mit einer Anfrage an die Landesregierung hinterfrage ich jetzt unter anderem, wo und wie viele Krankenhausbetten, mit welchen Mitteln aus dem Krankenhausstrukturfond in Thüringen abgebaut wurden.