Seit einigen Monaten führt die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre sehr erfolgreichen Bürgerdialog-Veranstaltungen in Thüringer Städten durch. Hierbei stellt sie ihr asylpolitisches Konzept vor. Die bisherigen Veranstaltungen stießen bei den Bürgern auf ein sehr großes Interesse, da die Fraktion in der Asylpolitik ein von den anderen im Landtag vertretenen Parteien abweichendes Konzept verfolgt.

Trotzt umfangreicher und kurzfristiger Bemühungen musste jedoch auch die für heute Abend vorgesehene Veranstaltung in Gera kurzfristig abgesagt werden. Bereits die in der letzten Woche geplanten Veranstaltungen in Jena und Gotha mussten abgesagt werden, weil die Betreiber des gebuchten Veranstaltungsorts durch linke und linksextremistische Gruppierungen unter Druck gesetzt worden sind. Dazu erklärt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Die AfD-Fraktion hat sich trotz der bereits Ende letzter Woche eingegangenen Absage des für die Veranstaltung verbindlich gebuchten Pentahotels um eine Ersatzlösung im Volkshaus gekümmert. Nachdem dieses ohne Angabe von Gründen am Montag die Nichterfüllung des Vertrags ankündigte, hat die AfD-Fraktion das Angebot eines ortsansässigen Unternehmers wahrgenommen, die Veranstaltung in dessen angemieteten Räumlichkeiten durchzuführen. Allerdings untersagte der Vermieter des Objekts mit Verweis auf die Bestimmungen des Mietvertrags die Bereitstellung der Räumlichkeiten für den von ihm als Propagandaveranstaltung bezeichneten Bürgerdialog.

Die AfD-Fraktion bedauert sehr, dass sie nun innerhalb von acht Tagen bereits die dritte Veranstaltung absagen musste, weil massive Drohungen und Druck auf die Betreiber der Veranstaltungsorte ausgeübt worden sind. Auch wenn die politischen Gegner der AfD dies als Erfolg feiern werden, wirft diese Serie von durch Gewaltandrohungen und Erpressung erzwungenen Absagen ein Schlaglicht auf die Debattenkultur in unserem Land. Während Linksextremisten bei Kundgebungen mit Parolen wie ‚Nie wieder Deutschland!‘ oder ‚We love Volkstod!‘ von den Kirchen, Gewerkschaften sowie Politikern von Linke bis CDU unterstützt werden, wird der AfD nicht mal die Möglichkeit eingeräumt, ihr politisches Konzept sachlich zu erläutern. Zum Teil wird die soziale Ächtung der AfD von Politikern sogar aktiv gefordert, wie z.B. vom Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein auf dem letzten Landesparteitag der SPD. Aus solchen Aussagen ziehen gewaltbereite, linksextremistische Kräfte die Legitimation für ihr Handeln.

Die AfD-Fraktion wird sich jedoch nicht entmutigen lassen und im kommenden Jahr mehrere Bürgerdialog-Veranstaltungen in den Orten durchführen, in denen nun Absagen erfolgen mussten. Wir werden dabei sicherstellen, dass diese Veranstaltungen nicht mehr von Linksextremisten oder politisch korrekten Gesinnungswächtern, durch Gewaltandrohungen oder rechtliche Drohungen behindert werden können. Die AfD wird zudem wieder verstärkt öffentlichkeitswirksame Demonstrationen nutzen, um ihre politischen Vorstellungen einem breiteren Publikum erläutern zu können.“

Zum Thema hält die AfD-Fraktion eine Pressekonferenz ab: Donnerstag, 10. Dezember, 11 Uhr, Raum F 104 im Thüringer Landtag. Eine Einladung hierzu erfolgt gesondert.

Quelle: AfD-Fraktion